Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Der Verfall der türkischen Lira auf ein Rekordtief und die Auswirkungen dessen auf die Präsidentschaftswahlen 2023

Frage:

Die türkische Lira ist innerhalb kurzer Zeit auf ein Rekordtief gefallen. Sie verlor in weniger als zwei Monaten über 30% ihres Wertes und mehr als 45% seit Jahresbeginn. Die Inflation vervielfachte sich und stieg auf eine Rate von rund 21%. Die Preise stiegen deutlich an, wobei sie seit 2013 kontinuierlich fielen. Was sind die Gründe dafür? Wie kann diese Krise überwunden und der Währungsverfall gestoppt werden? Welche Auswirkungen hat das auf die Wahlen 2023?

Antwort:

Um die Gründe dafür zu erfahren und die Auswirkungen zu erkennen, führen wir folgende Punkte aus:

1. Ja, die Währung verlor seit Jahresbeginn 45% (!) ihres Wertes gegenüber dem US-Dollar und ca. 30% seit Ende Oktober. Und all das aufgrund der hohen Verschuldung, der Fälligkeit von Schulden mit kurzer Laufzeit und der Unfähigkeit die fälligen Schulden zu bezahlen. Diese Aspekte spielen bei der Währungsabwertung eine wichtige Rolle. Die Auslandsschulden belaufen sich den Angaben des türkischen Finanzministeriums vom 31.03.2021 zufolge auf rund 448,4 Milliarden US-Dollar. Die Hauptschulden betragen 262,1 Milliarden US-Dollar, die sich jedoch wegen der Zinsen vervielfacht haben, zusätzlich zur Zahlung von Schuldenversicherungen. Und die Schulden mit kurzer Laufzeit, die die Türkei innerhalb eines Jahres bezahlen muss, belaufen sich auf rund 168,7 Milliarden Dollar. Um diese Schulden zu begleichen, muss die Türkei von anderen Kreditgebern Darlehen aufnehmen. Und so dreht sich die Türkei permanent im Kreislauf der Schuldentilgung. Nun scheint es, dass diese Schulden mit kurzer Laufzeit, die bekanntlich in harten Devisen zurückgezahlt werden müssen, nicht beglichen werden können. Und der Umschuldungsplan für die laufenden Zahlungsverpflichtungen setzt die türkische Wirtschaft gehörig unter Druck. So stieg das Zahlungsdefizit im vergangenen Monat Oktober von 3,7 auf 12 Milliarden Dollar. Und es wird erwartet, dass das Defizit im Monat Dezember etwa 10,4 Milliarden Dollar betragen wird. Auch ist damit zu rechnen, dass das Defizit bis in die nächsten Sommermonate bei durchschnittlich 9 Milliarden Dollar monatlich liegen wird, so die Prognosen einiger türkischer Ökonomen, die in den Banken tätig sind. Nun versuchte Erdogan, unbekannte Seiten zu beschuldigen, Devisen zu kaufen und sie den Märkten zu entziehen, sodass sie die Zentralbank nicht erreichen. Erdogan beauftragte den staatlichen Kontrollrat, die Institute zu identifizieren, die große Mengen Devisen gekauft haben und festzustellen, ob es zu Manipulationen gekommen ist. Er sagte: „Unser Land führt einen ökonomischen Unabhängigkeitskrieg und wird sich nicht dem Druck beugen, um den Kurs zu ändern. Wir erleben Manipulationen am Wechselkurs und an den Zinssätzen und Preiserhöhungen vonseiten jener, die die Türkei aus der Gleichung herausnehmen wollen“ (Al-Sharq al-Awsat, 27.11.2021) All diese Äußerungen sind ein Versuch, sich selbst aus der Verantwortung zu ziehen und die Wahrheit zu vertuschen. Denn das Defizit ist echt. So wurde den unterschiedlichsten Seiten Tür und Tor geöffnet, um zinsbehaftete Auslandskredite aufzunehmen. Das gilt für den Staat selbst, für Unternehmen und ebenso für Einzelpersonen durch die Nutzung von Kreditkarten. Die Rückzahlung der Schulden erfolgt jedoch in Fremdwährungen. All dies führt zu einer echten Krise, sodass die Währung fällt und die Armut zunimmt, wobei sich auf der anderen Seite die Tresore der Gläubigerbanken und Finanzinstitute füllen werden. Darüber hinaus werden sich die entsprechenden Staaten, besonders die Kolonialmächte unter ihnen, stärker in die Angelegenheiten der Länder einmischen und diese noch mehr ihrer Hegemonie unterwerfen.

2. Infolgedessen sind die Preise deutlich in die Höhe gegangen. Die türkische Statistikbehörde gab am 3.12.2021 bekannt, dass die Inflationsrate des Landes im November bei 21,31% lag. (Anadolu, 03.12.2021) Und dies führt zu einer wirtschaftlichen Rezession. Auch liegt die Rate beim Vierfachen von dem, was sich die Regierung Erdogan als Inflationsziel gesetzt hatte, und das macht die Lebenshaltungskosten für viele Familien enorm teuer! Viele werden nicht mehr in der Lage sein, ihre Schulden zu bezahlen. Sogab die Sektion für Budget und strategische Planung des Präsidialamtes der türkischen Republik in ihrem Bericht vom 02.12.2021 bekannt, dass die Zahl der Konsumenten, die nicht in der Lage sind, ihre zinsbehafteten Kredite abzubezahlen, in diesem Jahr um 127,2% im Vergleich zum letzten Jahr gestiegen ist. Wobei zu beachten ist, dass die Zahl derjenigen, die in der Türkei Kreditkarten benutzen bzw. Zinskredite aufgenommen haben, d. h. sich auf Basis von riba verschulden, bei ca. 35 Millionen liegt. Der Finanzminister Lütfi Alvan erklärte: „Die Zahl derer, die Kreditkarten benutzen, liegt bei 34.119.250 Millionen Personen. Deren Schulden betragen 874.300 Millionen türkische Lira.” (BBC Turk, 14.09.2021)

3. Der Staat, sein Präsident und seine Institutionen motivieren die Menschen zum Konsum, um ein Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Und das lädt dazu ein, Kredite aufzunehmen, was nur mit dem schädlichen, verbotenen Zins (ribā) erfolgt. Daran ändert auch nichts, dass die Zentralbank auf Erdogans Weisung hin den Zinssatz von 24% auf 19% und im Laufe der letzten Monate auf 15% senkte. Hierdurch wollte der Präsident versuchen, die Emotionen der Muslime auszunutzen, indem er vor seiner Parlamentsfraktion am 17.11.2021 erklärte: „Der Zins (ribā) ist die Ursache und Inflation das Resultat. Daher werden wir die Inflation bekämpfen, und wir werden es nicht zulassen, dass der Zins (ribā) unser Volk zerreibt.“ Doch es macht im Falle des ribā keinen Unterschied, ob er bei 24%, 19% oder 15% liegt. Ribā gilt, ob viel oder wenig, als ḥarām. Wer Zins nimmt, ihn legitimiert oder zur Zinsnahme ermuntert, dem ist Krieg von Allah und Seinem Gesandten (s) angesagt. Und Erdogan hat die meisten Menschen in den 19 Jahren, in denen er mit seiner Partei seit 2002 regiert, in den ribā verstrickt, und zwar auf der Grundlage, dass es islamisch sei! Er ermunterte zur Aufnahme zinsbehafteter Kredite, damit die Wirtschaft angekurbelt wird und das Wachstum steigt, was verstärkte Marktaktivitäten, d. h. mehr Kauf und Verkauf, Investitionen und einen Rückgang der Arbeitslosigkeit bedeuten würde. Doch all das wandte sich dann gegen die Bevölkerung der Türkei, als sie begann, ihren Konsum über zinsbehaftete Kredite zu bezahlen. Damit nahmen ihre Armut und ihr Elend zu, während die Kapitalbesitzer immer reicher und wohlhabender wurden. Die Menschen begannen, ihren Unmut zu zeigen und ihre Stimmen gegen Erdogan zu erheben. So begann Erdogans Popularität immer tiefer zu sinken. Dabei stehen die Präsidentschaftswahlen vor der Tür, die für den 18.06.2023 angesetzt sind. So ist das derzeit in der Türkei angewandte kapitalistische, säkulare, demokratische System der Hauptgrund für die Verbreitung des ribā, da dieser eine der Säulen dieses Systems verkörpert.

4. Präsident Erdogan entließ am 19.03.2021 den damaligen Chef der Zentralbank Naci Agbal, der für eine Hochzinspolitik stand und ernannte an seine Stelle Kavcioglu, dessen Aufgabe es sein sollte, den Leitzins zu senken, an der Wiederherstellung der Preisstabilität zu arbeiten und gleichzeitig die Wirtschaft vor den anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vital zu halten. Der Chef der türkischen Zentralbank Sahap Kavucioglu erklärte: „Das Ziel der Intervention durch die Zentralbank auf den Devisenmärkten besteht darin, die auf dem Markt auftretenden Schwankungen zu beenden. Die kumulativen Auswirkungen unserer Position zur derzeitigen Geldpolitik werden wir in der ersten Hälfte des Jahres 2022 spüren.“ (Anadolu, 02.12.2021) Erdogan entließ zudem den Finanzminister Lütfi Alvan und ersetzte ihn durch Nureddin Nebati, was er am 02.12.2021 im türkischen Amtsblatt bekanntmachte. Dabei hatte er ihn erst vor einem Jahr ernannt, nachdem er zuvor, am 11.09.2020, seinen Schwiegersohn Berat Albayrak entlassen hatte. Und das deutet auf eine Unbeständigkeit im Kurs hin und auf eine Orientierungslosigkeit, was Politik und Lösungsvorschläge anlangt. Es ist ein Versuch, andere Personen, die er selbst ernannt hatte, für das Scheitern verantwortlich zu machen.

5. Erdogan dient weiterhin der Politik der USA in der Region und verwirklicht deren Interessen. Er kreist komplett im Kosmos der USA. Dafür unterstützen sie ihn auf unterschiedliche Weise. Daher veröffentlichten die internationalen Rating-Agenturen, bei denen es sich um amerikanische Unternehmen handelt, positive Berichte zugunsten Erdogans. So hat die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poor’s am 01.12.2021 ihre Wachstumsprognose für die türkische Wirtschaft veröffentlicht. Sie hob ihre Prognose für das türkische Wirtschaftswachstum im Laufe dieses Jahres um 1,2 Punkte auf 9,8% an, während sie ihre Wachstumsprognose 2022 um 0,4 Punkte auf 3,7% erhöhte. Im vergangenen September prognozistierte sie ein Wachstum der türkischen Wirtschaft um 8,6% für das Jahr 2021. (Anadolu, 01.12.2021) Danach folgte die amerikanische Rating-Agentur Fitch am 02.12.2021, die einen Bericht veröffentlichte, in dem sie in Bezug auf die türkische Wirtschaft eine positive Bewertung abgab. Darin wird erwähnt, dass das Wirtschaftswachstum der Türkei in diesem Jahr voraussichtlich um 10,5% statt um 9% wachsen würde, wie im vergangenen September von ihr angekündigt wurde. Auch hob sie ihre Prognose für das Wachstum der türkischen Wirtschaft im Jahr 2022 von 3,5 Prozent auf 3,6 Prozent an. Das Rating für die Türkei beließ sie bei BB-.In der Erklärung der Agentur heißt es: „Das Wirtschaftswachstum der Türkei ist im Vergleich zu ihren Mitbewerbern stark. Doch das Pro-Kopf-Einkommen ist – in US-Dollar gerechnet – seit 2013 rückläufig. (Anadolu, 03.12.2021) Die US-Rating-Agentur Moody‘s International Credit Rating Agency beließ die Einstufung der Bonität der Türkei am 3.12.2021 bei B2 mit negativem Ausblick. Die Agentur teilte mit: „Ungeachtet des aktuellen Drucks auf die Währung ist das fundamentale Verwundbarkeitsrisiko der Türkei aufgrund eines niedrigen Leistungsbilanzdefizits zurückgegangen, das einen schrittweisen Wiederaufbau der Währungsreserven auf Brutto- und Nettobasis unterstützt. (…) Die Türkei erfreut sich einer großen und diversifizierten Wirtschaft. Die Wachstumsprognose für die Wirtschaft des Landes liegt bei 11% für dieses Jahr und 4% für das Jahr 2022. Die Agentur ging in ihrem Bericht vom vergangenen November davon aus, dass die türkische Wirtschaft dieses Jahr um 9,2% wachsen wird. (Anadolu, 04.12.2021) Diese Berichte der internationalen US-Rating-Agenturen gelten als Unterstützung für Erdogan. Das heißt, die USA wollen, dass er bei den kommenden Wahlen als Sieger hervorgeht. Schließlich leistet er ihnen wertvolle Dienste, und es scheint bis jetzt für Erdogan keine starke Alternative zu geben.

6. Der türkische Präsident versucht, die Wirtschaft zu stützen und den Wert der Währung zu erhalten, indem er ausländische Investitionen anlockt und nach türkischen Investitionen im Ausland sucht. Gegenwärtig geht sein Blick in Richtung Golfstaaten. Daher umgarnte er die Vereinigten Arabischen Emirate, mit denen er lange im Streit lag. So traf der Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate Muhammad bin Zayed am 24.11.2021 auf Einladung des türkischen Präsidenten Erdogan zu einem offiziellen Besuch in der Türkei ein. Am 31.08.2021 hatten sie ein Telefonat geführt, in dem sie die bilateralen Beziehungen und die regionalen Fragen erörterten. Danach signalisierte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, dass die türkisch-emiratischen Beziehungen in letzter Zeit von einer positiven Atmosphäre geprägt gewesen seien. Bei diesem Besuch unterzeichneten die Türkei und die Emirate in Anwesenheit Erdogans und Bin Zayeds zehn Abkommen in unterschiedlichen Bereichen. Anschließend schrieb Bin Zayed auf seinem Twitter-Account: „Heute habe ich in Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, und wir hatten fruchbare Diskussionen über Möglichkeiten zur Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern. Ich freue mich darauf, neue Kooperationsmöglichkeiten zu erkunden, die unseren beiden Nationen zugute kommen und unsere gemeinsamen Entwicklungsziele voranbringen.“ Der Vorstandsvorsitzende der Abu Dhabi Development Holding Company, Muhammad Hassan, sagte: „Die Vereinigten Arabischen Emirate haben beschlossen, 10 Milliarden Dollar für Investitionen in der Türkei bereitzustellen.“ Für den nächsten Monat kündigte der türkische Außenminister einen Besuch in Abu Dhabi an. (Anadolu, 24.11.2021) Im Anschluss daran zog die türkische Lira gegenüber dem Dollar leicht an, bevor sie dann erneut einbrach. Und seit mehr als einem Jahr arbeitet Erdogan nun daran, sich mit jenen Regimen in der Region auszusöhnen, mit denen er im Streit lag. Denn seine Streitigkeiten sind nicht ideologischer Natur, sondern hängen mit den Interessen und der Politik der Vereinigten Staaten zusammen, in deren Kosmos er kreist. So haben die Emirate ihre Beziehungen zu dem Zionistengebilde normalisiert, wie auch Erdogan sie normalisiert hat und auf deren Normalisierung besteht! Diese beiden Regime haben sich - ebenso wie andere Regime der Region - gegen Palästina verschworen und schweigen dazu, dass die Zionisten Palästina usurpiert haben.

7. Am 06.12.2021 begab sich der türkische Präsident nach Katar, auch wenn es sich um einen Besuch auf Einladung des Emirs von Katar handelte, um an der siebten Sitzung des Obersten Strategischen Komitees zwischen den beiden Ländern teilzunehmen. In einer Pressekonferenz sagte Erdogan vor seiner Reise nach Katar: „Das Volumen der von türkischen Geschäftsleuten in Katar umgesetzten Projekte beträgt etwa 15 Milliarden Dollar. (…) Die beiden Länder haben ihre Partnerschaft auf der Grundlage gegenseitiger Gewinne in vielen Bereichen - von der Wirtschaft bis zur Verteidigung und vom Handel bis zu Investitionen - gestärkt. (…) Wir werden unsere Beziehungen zu unseren Brüdern in der Golfregion ohne Unterschied im Rahmen unserer gemeinsamen Interessen und des gegenseitigen Respekts weiterführen.“ (Anadolu, 06.12.2021) Der Außenminister von Katar, Muhammad bin Abdulrahman Al Thani, sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu: „Es werden voraussichtlich 12 Abkommen während der siebten Sitzung des Strategischen Komitees zwischen der Türkei und Katar kurz vor Erdogans Besuch in Doha unterzeichnet werden.“ (Anadolu, 06.12.2021) Unterzeichnet wurden dann 14 Kooperationsabkommen zwischen Katar und der Türkei. Katar und die Türkei unterzeichneten 14 Abkommen. Erdogan betonte, dass Ankara auf eine Kooperation mit den Golfstaaten Wert legt. Die Arbeit der siebten Runde erfolgte unter der Leitung des Emirs von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, und des türkischen Präsidenten Erdogan, der sich auf einem Besuch in der katarischen Hauptstadt Doha befindet. Beide Seiten unterzeichneten 14 Kooperationsabkommen in verschiedenen Bereichen, wie Wirtschaft, Investition, Industrie, Verteidigung, Stiftungen, Medien, Kultur und Sport. (Aljazeera, Anadolu, 07.12.2021) Dies sind Versuche Erdogans, die türkische Wirtschaft zu stützen und den Verfall der türkischen Lira aufzuhalten.

8. Es ist nicht zu erwarten, dass der Verfall der türkischen Währung bald enden wird. Zwar liefen und laufen Versuche, die Talfahrt der Lira aufzuhalten, jedoch ohne Erfolg. Denn die Basis, auf deren Grundlage diese Versuche unternommen werden, ist nichtig und falsch. Die Lira stürzte in der Vergangenheit, nämlich Ende des Jahres 2004, auf das Niveau von 1,797 Millionen Lira für einen Dollar. Daraufhin wurde beschlossen, ab dem 01.01.2005 sechs Nullen zu streichen, sodass ein US-Dollar 1,79 türkische Lira kostete. Dieses blieb jedoch nicht lange stabil. Von 2013 an begann der Wert der Lira zu fallen, und das immer schneller. Der Einbruch der Lira hat mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in der Türkei zu tun. Und das ist grundsätzlich auf die Fundamente zurückzuführen, auf denen die Wirtschaft und die diesbezüglich angewandte Politik beruhen. Solange man diese Fundamente nicht behandelt, werden die Menschen weiterhin im Feuer dieses Systems schmoren, auf dem die Wirtschaft beruht, und Not leiden. Denn die Wirtschaft basiert auf den falschen kapitalistischen Fundamenten und stützt sich auf die Steigerung der Produktion, auf Wachstum und auf Förderung des Konsums. Und hierzu öffneten Erdogan und sein säkulares Regime die Tür für die Aufnahme von Krediten und zinsbehafteten Darlehen, obwohl es im Islam strikt verboten ist. Er öffnete auch die Tür für Investitionen aus dem Ausland, damit entsprechende Unternehmen öffentliche Projekte, wie den Bau von Brücken, Straßen, Tunnel, U-Bahnen und Flughäfen durchführen. Diese privaten Firmen, darunter ausländische Gesellschaften, werden dann die Gelder von der Allgemeinheit eintreiben und dadurch satte Gewinne einstreifen. Dies, obwohl es sich dabei um öffentliche Einrichtungen handelt, die vom Staat allen Menschen unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden müssen, wie es der Islam vorschreibt. Denn die Lösung des wirtschaftlichen Problems liegt in der Verteilung der öffentlichen Gelder und Nutzwerte auf sämtliche Bürger sowie darin, ihnen allen die Nutzung der öffentlichen Einrichtungen zu ermöglichen. Der Staat muss die vollständige Deckung aller Grundbedürfnisse für jedes einzelne Individuum einer Gesellschaft sicherstellen und ebenso jedem die Möglichkeit garantieren, seine sekundären Bedürfnisse auf dem höchsten Niveau befriedigen zu können, so wie es in den Artikeln der aus Koran und Sunna abgeleiteten islamischen Verfassung festgehalten ist. Gleichzeitig muss die türkische Lira vom US-Dollar abgekoppelt und gemäß den islamischen Gesetzen auf Gold- und Silberbasis gestellt werden. Auch ist die Bindung der Wirtschaft an das Ausland und an eine Verschuldung gefährlich und verheerend, besonders dann, wenn dies auf Zins (ribā) basiert. So hat Allah denjenigen, die mit Zinsen handeln, sowohl von Seiner Seite als auch seitens Seines Gesandten (s) den Krieg erklärt. Der Erhabene sagt:

(يَا أَيُّهَا الَّذِينَ آمَنُواْ اتَّقُواْ اللّهَ وَذَرُواْ مَا بَقِيَ مِنَ الرِّبَا إِن كُنتُم مُّؤْمِنِينَ * فَإِن لَّمْ تَفْعَلُواْ فَأْذَنُواْ بِحَرْبٍ مِّنَ اللّهِ وَرَسُولِهِ وَإِن تُبْتُمْ فَلَكُمْ رُؤُوسُ أَمْوَالِكُمْ لاَ تَظْلِمُونَ وَلاَ تُظْلَمُونَ‏)

Ihr, die ihr glaubt, fürchtet Allah und lasst ab von dem, was an Zins noch übrig ist, wenn ihr gläubig seid. Tut ihr dies nicht, so stellt euch auf einen Krieg mit Allah und Seinem Gesandten ein! Doch wenn ihr bereut, dann steht euch eurer Grundvermögen zu; weder tut ihr Unrecht, noch wird euch Unrecht getan. (2:278)

Und demjenigen, der Seiner Rechtleitung folgt, hat Allah (t) die Frohbotschaft verkündet, in Glückseligkeit zu weilen. Wer sich aber von der Rechtleitung abkehrt, dem hat Er (t) ein Leben in Drangsal verheißen:

(فَمَنِ اتَّبَعَ هُدَايَ فَلَا يَضِلُّ وَلَا يَشْقَى * وَمَنْ أَعْرَضَ عَن ذِكْرِي فَإِنَّ لَهُ مَعِيشَةً ضَنكاً)

Derjenige, der Meiner Rechtleitung folgt, wird nicht irregehen noch wird er unglücklich sein. Wer sich aber von Meiner Ermahnung abwendet, wird ein erbärmliches Leben führen. (20:123-124)

Und abschließend sei gesagt:

(هَذَا بَيَانٌ لِلنَّاسِ وَهُدًى وَمَوْعِظَةٌ لِلْمُتَّقِينَ)

Dies ist eine Bekanntmachung an die Menschen und eine Leitung und eine Ermahnung für die Gottesfürchtigen. (3:138)