Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Der Rücktritt von Bangladeschs Premierministerin und ihre Flucht ins Ausland

Frage:

Am 5. August 2024 wurde der Rücktritt von Bangladeschs Premierministerin Hasina sowie ihre Flucht ins Ausland gemeldet, nachdem es seit Beginn des letzten Monats Demonstrationen gegen ein Quotensystem gab, das die Stellenvergabe im öffentlichen Dienst regeln sollte. Ab Mitte des Monats eskalierten die Kundgebungen zu blutigen Protesten, nachdem es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern der Regierungspartei und den Demonstranten kam. Von Armeeseite wurde die Machtübernahme verkündet. Der Staatspräsident löste das Parlament auf und ernannte eine Interimsregierung. Waren es geplante Proteste? War die Intervention des Militärs abgesprochen? Und hat die Sache mit dem internationalen Ringen um das Land zu tun?

Antwort:

Damit die Antwort auf die oben gestellten Fragen klar wird, wollen wir folgende Punkte darlegen:

1. Bangladesch ist ein islamisches Land. In den frühen Jahren des 13. Jahrhunderts n. Chr. eröffneten die Muslime Bengalen, was während des Feldzugs von Muḥammad al-Ġūrī Ende 1192 n. Chr. geschah, der sich auf ganz Nordindien ausweitete. Das mit 171 Millionen Einwohnern bevölkerungsmäßig achtgrößte Land der Welt liegt in Südasien und grenzt an Myanmar und Indien. Mehr als 90 % der Bevölkerung sind Muslime. Der Islam ist offizielle Staatsreligion. Im Rahmen der „Teile-und-Herrsche“-Politik der Briten und mit deren Unterstützung erklärte die Awami League nach dem Krieg mit Pakistan im Jahr 1971 die Unabhängigkeit Bangladeschs. Die Awami League hatte Ostpakistan zu ihrem Hauptsitz gemacht und wurde von Scheich Mujibur Rahman angeführt, einem Vasallen Großbritanniens.

2. Die Premierministerin Bangladeschs, Hasina, hatte ihr Vasallenverhältnis gegenüber der alten Kolonialmacht Großbritannien von ihrem Vater Mujibur Rahman, dem ehemaligen Premierminister und damaligen Vorsitzenden der Awami-Partei, geerbt. Er wurde 1975 zusammen mit Familienmitgliedern von Offizieren, die gegen ihn geputscht hatten, hingerichtet. Hasina hatte überlebt, weil sie sich zum Zeitpunkt des Putsches im Ausland befand. Sie lebte in Indien, bis sie wieder in ihr Land zurückkehren und sich politisch betätigen durfte. Zwischen 1996 und 2001 übernahm sie erstmals den Posten der Regierungschefin und dann erneut von 2009 bis zu ihrem Rücktritt. Anfang des Jahres wurde sie der Wahlmanipulation bezichtigt, nachdem sie bei den Wahlen mit 233 von 300 Sitzen eine überwältigende Mehrheit im Parlament errungen hatte. Dieses bestand nun fast nur noch aus Mitgliedern der Awami-Partei, also ihrer Partei, wobei neun weitere Parlamentsmitglieder einer mit ihr verbündeten Partei angehörten. Die übrigen Parteien erkannten die Ergebnisse nicht an und betrachteten den Urnengang als Scheinwahl. Auch die USA kritisierten die Wahlen, doch vom Hasina-Regime wurde ihr Sieg offiziell anerkannt!

3. Im Laufe ihrer Regierungszeit war Hasina bemüht, den proamerikanischen Vasallen in Bangladesch zu schaden und die Einflussnahme Großbritanniens in der Armee ebenso wie in Kreisen der Politik, Justiz und anderer zentraler Stellen zu festigen. Ihre Rivalin war die Vorsitzende der Oppositionspartei Bangladesh Nationalist Party (BNP), Khaleda Zia, die ihrerseits das Vasallenverhältnis zu den USA von ihrem Mann, General Ziaurrahman, vererbt bekommen hatte. Er kam 1977 an die Macht und wurde 1981 von probritischen Agenten ermordet. Seine Frau Khaleda Zia stand zwei Mal an der Spitze der Regierung, einmal von 1991 bis 1996 und ein weiteres Mal zwischen 2001 und 2006. Später wurde sie wegen Korruption und Einflussnahme verurteilt. Nach Hasinas Flucht am 05.08.2024 wurde sie zusammen mit weiteren Inhaftierten freigelassen. Es tobt also ein internationaler Konflikt in Bangladesch, nämlich zwischen der einflussreichen alten Kolonialmacht Großbritannien und dem neuen kolonialen Rivalen USA, die eigene Vasallen aus den Reihen des Militärs gewinnen konnten, nachdem ihr Vasall General Ziaurrahman, 1977 an die Macht gekommen war. Auch innerhalb der politischen Eliten gelang es den USA, Vasallen zu gewinnen, vor allem die Ehefrau von General Ziaurrahman und die Bangladesh National Party. Dennoch blieb der britische Einfluss der Dominierende.

4. Hasina und ihre Regierung sind, da sie selbst säkular ist und eine nationalistisch-säkulare Partei anführt, hart gegen diejenigen vorgegangen, die die Rückkehr des Islam an die Macht anstreben. Politisch folgt sie den westlichen Kolonialisten, die ihrerseits einen Kampf gegen den Islam und seine Rückkehr an die Macht führen. Deshalb hat Hasina am 22.10.2009 die Partei Hizb-ut-Tahrir verboten, da diese die Wiederkehr des Islam an die Macht durch die Errichtung des Rechtgeleiteten Kalifats fordert, wohlwissend, dass Hizb-ut-Tahrir eine politische Partei ist, die sich den Islam als Ideologie angeeignet hat. Materielle Handlungen gehören nicht zu ihrer Methode, sie führt ausschließlich einen politischen Kampf und eine intellektuelle Auseinandersetzung. Auch vier weitere islamische Gruppierungen wurden verboten. Zahlreiche Mitglieder von Hizb-ut-Tahrir und anderen Bewegungen warf sie ins Gefängnis und ließ einige islamische Führungspersonen hinrichten. 2013 begann Hasina Wajid mit politischen Säuberungen gegen die Jamaat-e-Islami vorzugehen, unter dem Vorwand, sie seien Kriegsverbrecher, die gegen die Unabhängigkeit Bangladeschs seien. Ziel war jedoch, die islamische Strömung loszuwerden. Zu den prominentesten Persönlichkeiten aus der Führungsriege der Jamaat-e-Islami, die verhaftet und hingerichtet wurden oder im Gefängnis umkamen, gehörten sieben hochrangige Gelehrte, von denen fünf gehängt wurden und zwei im Gefängnis starben, noch bevor die Todesstrafe vollstreckt wurde. (06.08.2024, alestiklal.net) Hasina stand also dem Islam äußerst feindselig gegenüber und ebenso denen, die die Rückkehr des Islam an die Macht und die Einheit der Muslime in Form eines Staates forderten. Denn sie stand einer säkularen Partei vor, die von ihrem Vater gegründet wurde. Dieser beging Hochverrat, als er 1971 - unterstützt von den Briten und ihren Vasallen in Indien – Ostpakistan (Bangladesch) von Westpakistan trennte.

5. Bangladesch leidet aufgrund eines fehlenden Aufstiegs und wegen der Verbindungen des Landes zu wirtschaftlichen und politischen ausländischen Mächten an unlösbaren ökonomischen Krisen. Geschätzt rund 18 Millionen junge Bangladescher sind auf der Suche nach Arbeit. Besonders augenfällig ist die Rate der Hochschulabsolventen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Mehr als 40 % der Bevölkerung Bangladeschs im Alter zwischen 15 und 24 Jahren sind arbeitslos und ohne Bildung. In Interviews der britischen BBC vom 5. August 2024 zur wirtschaftlichen Lage in Bangladesch sagte Lutfi Siddiqi, Gastprofessor an der London School of Economics: Wirtschaftlich ist der Regimewechsel in Bangladesch unvermeidlich – eine Frage des Wann, nicht des Ob. Die Regierung von Sheikha Hasina scheint sowohl das Recht als auch die Macht zum Regieren verloren zu haben. Bald werden ihr auch die Ressourcen ausgehen, um dies zu tun… Bangladesch steht am Rande einer wirtschaftlichen Implosion. Es ist kein Geheimnis, dass Hasinas Regierung die Wirtschaft und Ressourcen des Landes an ausländische Unternehmen verpfändet hat, insbesondere an britische, amerikanische, chinesische und indische Konzerne. Bangladesch war auf verzinste Kredite zu unfairen Konditionen vom Währungsfond und der Weltbank – zwei US-dominierte Institutionen - sowie von der Asiatischen Entwicklungsbank Chinas angewiesen. Die Lage in Bangladesch war also kritisch und befindet sich am Rande einer Explosion.

6. Bangladesch erlebt seit Anfang letzten Monats, also seit dem 1. Juli 2024, eine Welle von Studentenprotesten gegen das Beschäftigungssystem. Die Proteste hatten das Ziel, das Quotensystem im öffentlichen Dienst abzuschaffen, mit dem etwa 56% der Arbeitsplätze an bestimmte private Gruppen vergeben werden sollten, was die Premierministerin und ihr Gefolge ausnutzten, um eigene Verwandte und Unterstützer einzustellen und Gegner zu benachteiligen. Zu den speziellen Gruppen, die in diese Jobs einbezogen sind, gehörten diejenigen, die mit ihren Vätern und Söhnen am Hochverrat des Abspaltungskrieges zwischen Ostpakistan (Bangladesch) und Westpakistan beteiligt waren, der mit Unterstützung Großbritanniens und seiner Vasallen in Indien im Jahr 1971 geführt wurde. Es war also das Beschäftigungssystem, gegen das sich die Proteste anfangs richteten. Denn die Studenten forderten, dass eine Anstellung auf Basis der Qualifikation einer Person erfolgen sollte und nicht aufgrund anderer Erwägungen. Die Proteste hatten schließlich Einfluss auf die Abschaffung dieses Systems, sodass der Oberste Gerichtshof von Bangladesch die Entscheidung zur Wiedereinführung von Beschäftigungsquoten für nicht rechtens erklärte. Das hat jedoch nicht dazu beigetragen, die Demonstranten zum Schweigen zu bringen. Am 16.07.2024 kam es während der Proteste zu ersten Todesopfern, nachdem sich Studenten aus der Gefolgschaft von Hasinas Partei den Demonstranten in Dhaka mit Stöcken entgegenstellte und Steine flogen.

7. Um den Protesten ein Ende zu setzen, ordnete Hasinas Regierung die landesweite Schließung der Schulen und Universitäten an. In Erklärungen forderte Hasina die Studenten auf, Ruhe zu bewahren und versprach, jeden Todesfall in den Protesten zu bestrafen. Die Demonstranten lehnten jedoch ihre Erklärungen ab und begannen, sie gezielt zu attackieren, indem sie „Nieder mit der Diktatorin“ skandierten und den Hauptsitz des Staatssenders in Bangladesch sowie Dutzende anderer Regierungsgebäude in Brand setzten. Von Seiten der Regierung wurden nun die Internetdienste gekappt. Die Proteste verschärften sich und die Zahl der Toten und Verletzten stieg täglich, woraufhin eine 24-stündige Ausgangssperre verhängt wurde und Armeekräfte zum Einsatz kamen. Die Polizei feuerte mit scharfer Munition auf die Demonstranten und setzte Tränengas ein. Im ganzen Land wurde eine Ausgangssperre verhängt und Streitkräfte zur Aufrechterhaltung der Sicherheit eingesetzt. Bis zum Abend des 19.07.2024 wurden 105 Tote gemeldet. Naeemul Islam Khan, Sprecher des Büros der Premierministerin, erklärte: Die Regierung hat beschlossen, eine Ausgangssperre zu verhängen und die Armee zur Unterstützung der Zivilbehörden einzusetzen. (AFP, 19.07.2024) Um die Proteste zu unterdrücken, wurden die Kommunikations- und Nachrichtenkanäle sowie einige Mobilfunkdienste unterbrochen. Demonstranten stürmten am 19.07.2024 ein Gefängnis und befreiten Hunderte Insassen, bevor sie das Gebäude anzündeten. Die Gesamtzahl der Todesopfer wurde von der Nachrichtenagentur AFP, basierend auf Daten von Polizei, Regierungsbeamten und Ärzten, mit 409 beziffert. Die Ereignisse scheinen als spontane Proteste von Studenten gegen das Beschäftigungssystem ausgebrochen zu sein, das den meisten von ihnen Arbeitsplätze vorenthält. Doch nicht nur auf Studenten blieben die Proteste beschränkt. Ihnen schlossen sich Menschen aller Gesellschaftsschichten an, sodass bis zu 400.000 Demonstranten an den Protesten teilnahmen. Für die autoritäre Herrschaft Hasinas stellten diese Demonstrationen eine noch nie dagewesene Herausforderung und eine Bedrohung dar.

8. Am 5. August 2024 kündigte der Befehlshaber der bangladeschischen Armee General Waqruzzaman an, dass er nach Hasinas Rücktritt und Flucht die volle Verantwortung übernehmen und eine Übergangsregierung bilden werde. Im Staatsfernsehen erklärte er: Ich verspreche Ihnen, dass alle Beschwerden behandelt werden. Weiter sagte er: Das Land hat stark gelitten und die Wirtschaft wurde geschädigt, viele Menschen getötet. Es ist Zeit, die Gewalt zu beenden. (AFP, 05.08.2024) General Waqruzzaman war ein Infanterieoffizier, der im vergangenen Juni zum Armeekommandeur ernannt wurde. Hasina vertraute ihm aufgrund einer entfernten verwandtschaftlichen Verbindung zu ihm. Außerdem arbeitete er als ihr Berater in ihrem Büro. Sein Schwiegervater war während Hasinas erster Amtszeit von 1996 bis 2001 Armeekommandant. Seine militärische Ausbildung erhielt Waqruzzaman in Großbritannien, und er verfügt über einen Master-Abschluss in Verteidigungswissenschaften von der Bangladesh National University und vom King’s College in London. Das bestätigt, dass er von gleicher Beschaffenheit ist wie das probritische Hasina-Regime. Daher war es Großbritannien, das ihn nahelegte, aktiv zu werden, um den britischen Einfluss in Bangladesch aufrechtzuerhalten, indem er die Macht übernehmen und sich mit Hasina darauf einigen sollte, dass sie zum Schutz ihres eigenen Lebens das Land verlässt. Ihre weitere Anwesenheit hätte nämlich die Krise verschärft und zu weiterem Blutvergießen geführt. Zur Deeskalation der Lage versuchte das Militär nun, auf die Protestierenden zuzugehen. Am vorletzten Tag ihrer Machtübernahme ließ die Armee um einer Annäherung willen die Proteste zu und verhinderte, dass auf Demonstranten geschossen wurde, auch um die Lage zu entschärfen.

9. Als Armeechef General Waqruzzaman ankündigte, die Führung im Land zu übernehmen, versprach er die rasche Bildung einer Übergangsregierung und Gespräche mit den wichtigsten Oppositionsparteien und mit Mitgliedern der Zivilgesellschaft zu führen – unter Ausschluss der Awami League, also Hasinas Partei. Zur Beschwichtigung der USA und um ihnen nach typischer Perfidität englischer Politik den Weg zu durchkreuzen, kam aus dem Präsidentschaftsamt am 07.08.2024 die Verlautbarung, dass Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus die Übergangsregierung anführen werde. In der Erklärung des Präsidenten heißt es: Die Entscheidung zur Bildung einer Übergangsregierung unter Führung von Yunus ist in einem Treffen zwischen dem Präsidenten der Republik, Muhammad Shihab al-Din, hochrangigen Armeeoffizieren und Führern der „Students Against Discrimination Group“ getroffen worden. Im Statement heißt es weiter: Der Präsident bittet das Volk, ihm bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Um die Krise zu überwinden, ist die rasche Bildung einer Übergangsregierung notwendig. (AFP, 07.08.2024) Anschließend verkündete der 84-jährige Muhammad Yunus, der sich in Europa aufhält, seine Bereitschaft, den Vorsitz einer Übergangsregierung zu übernehmen. Auf diese Weise arbeiteten die Briten darauf hin, sich vor dem Absturz zu retten und ihren Einfluss zu bewahren, nachdem ihre Vasallin unter dem Druck der Proteste an Bord eines Militärhubschraubers nach Indien geflohen war, Regierung und Parlament aufgelöst wurden, der Armeechef die Kontrolle übernahm und bis zu den Parlamentswahlen und der Bildung einer neugewählten Regierung ein greiser Vasall der USA wie Muhammad Yunus zum Chef der Übergangsregierung ernannt wurde. Sie versuchten also, mit der Vertreibung Hasinas die Demonstranten zu besänftigen und die Amerikaner mit dem ihnen nahestehenden Vasallen, Muhammad Yunus, zu beschwichtigen. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton hatte ihn zuvor als jemanden gelobt, der des Nobelpreises würdig sei. Professor Muhammad Yunus erhielt 2006 den Friedensnobelpreis, den er sich mit der Grameen Bank teilte (…). US-Präsident Bill Clinton hatte dafür plädiert, Muhammad Yunus den Nobelpreis zu verleihen. In einer Rede im Jahr 2002 beschrieb Präsident Clinton Yunus als einen Mann, der schon vor langer Zeit den Nobelpreis hätte bekommen sollen. (Al-Jumhur, 06.08.2024) Wohlgemerkt war Hasina eine Gegnerin Muhammad Yunus‘. So verurteilte ihn am 01.01.2024 ein Gericht in Bangladesch wegen Verstößen gegen das Arbeitsrecht in der Hauptstadt Dhaka zu 6 Monaten Haft. Muhammad Yunus, Träger des Friedensnobelpreises, wurde unter dem Vorwurf des Verstoßes gegen das Arbeitsrecht in Bangladesch verurteilt, wie Staatsanwalt Khurshid Alam Khan gegenüber der AFP am Montag erklärte. Nach Ansicht seiner Unterstützer sei das Verfahren politisch motiviert…. Des Weiteren führte Alam Khan gegenüber Agence France-Press aus, dass Yunus und seine Kollegen nach dem Arbeitsrecht zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt wurden. Er wies darauf hin, dass sie bis zur Berufung gegen Kaution freigelassen worden seien. 160 internationale Persönlichkeiten, darunter der ehemalige US-Präsident Obama und der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon veröffentlichten einen gemeinsamen offenen Brief, in dem sie die anhaltenden juristischen Schikanen gegen Yunus anprangerten und ihre Besorgnis um seine Sicherheit und Freiheit zum Ausdruck brachten. (Al-Sharq al-Awsat, 01.01.2024) Muhammad Yunus genoss also das Wohlwollen der USA. Und so gelang es der typisch englischen Verschlagenheit, die Proteste durch das Verbannen Hasinas zu beenden und die USA durch die Ernennung eines betagten amerikanischen Loyalisten zu besänftigen. Damit behält Großbritannien durch den Armeechef die Kontrolle über Bangladesch, so wie es vor der Flucht Hasinas der Fall war!

10. Der internationale Hegemonialkonflikt in Bangladesch geht also weiter. Die Vasallen, die sich die Sicht des Kolonialisten – wer auch immer es sein mag - zu eigen machten und danach streben, den Interessen der ungläubigen Kolonialmächte zu dienen, gehören sowohl im Diesseits als auch im Jenseits zu den Verlierern. Im Diesseits legt sich die Schande ihrer Sünden wie eine Schlinge um ihren Hals, und im Jenseits erwartet sie eine schmerzhafte Strafe:

﴿سَيُصِيبُ الَّذِينَ أَجْرَمُوا صَغَارٌ عِنْدَ اللهِ وَعَذَابٌ شَدِيدٌ بِمَا كَانُوا يَمْكُرُونَ﴾

Wahrlich, Erniedrigung vor Allah und eine strenge Strafe wird die Sünder für ihre Ränke treffen. (6:124)

Wenn sie Verstand besäßen, hätten sie aus dem gelernt, was ihren Mitvasallen in anderen, vor allem muslimischen Ländern widerfahren ist. Sie wurden entweder ins Gefängnis gesperrt, umgebracht oder mussten gedemütigt aus dem Land fliehen! Doch lernen sie nicht von ihren Vorgängern, sondern verharren blind in ihrem Irrtum! Warum kehren sie nicht zu ihrem Herrn zurück, halten an Seiner Glaubensordnung fest und unterstützen diejenigen, die daran arbeiten, diese Glaubensordnung - verkörpert in ihrem Staat, dem Staat des Rechtgeleiteten Kalifats nach dem Plan des Prophetentums – zu etablieren? Diesen Staat hat der Gesandte Allahs (s) in seinem edlen Hadith, der von Aḥmad und aṭ-Ṭayālisī überliefert wurde, als Frohbotschaft verkündet:

«ثُمَّ تَكُونُ خِلَافَةٌ عَلَى مِنْهَاجِ النُّبُوَّةِ»

Sodann wird ein Kalifat nach dem Plan des Prophetentums folgen. Wollen sie denn nicht zu ihrem Herrn zurückkehren - wenn sie doch nur begreifen würden?

﴿إِنَّ فِي ذَلِكَ لَذِكْرَى لِمَنْ كَانَ لَهُ قَلْبٌ أَوْ أَلْقَى السَّمْعَ وَهُوَ شَهِيدٌ﴾

Wahrlich, hierin liegt eine Ermahnung für den, der ein Herz hat oder aufmerksam zuhört und Zeuge ist. (50:37)

11. Ṣafar al-Ḫair 1446 n. H.

16.08.2024