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بسم الله الرحمن الرحيم

Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Nachricht- Kommentar

Gescheiterte Demokratie

Nachricht:

Sigmar Gabriel, langjähriger SPD-Politiker, der von 2013 bis 2018 Vizekanzler war und mal sowohl das Amt des Außenministers als auch des Wirtschaftsminister bekleidete, gab kurz nach der Bundestagswahl ein, in der auch der Bundeskanzlerkandidat gewählt wird, ein Fernsehinterview. Dort sagte er, die Ergebnisse hätten gezeigt, dass 75% der Bevölkerung keinen der aufgestellten Kanzlerkandidaten haben wollten, sei es von der CDU, der SPD oder den Grünen. Denn der stärkste Kandidat unter ihnen, Olaf Scholz, erhielt 26,4% der Stimmen. Danach folgte Armin Laschet mit 22,5%.

Kommentar:

Als Antwort auf die Worte dieses erfahrenen Politikers sagte ich zu mir selbst, dass es die richtige Lesart der Wahlergebnisse ist, und ich habe mich gefragt, wo deren Verstand geblieben ist. Ist das die Demokratie, mit der ihr uns ständig Kopfschmerzen macht, nämlich es sei die Herrschaft der Mehrheit und die Herrschaft des Volkes durch das Volk?!

Die Antwort ist klar, und die Frage beantwortet sich praktisch von selbst, nämlich, dass die Ideologie irrational und unehrlich ist und keinerlei Weisheit birgt. Sie ist nicht mehr als Schall und Rauch.

Berücksichtigt man die Wahlbeteiligung von 76,6% und den Anteil jener, die nicht wahlberechtigt sind und jener, die noch nicht volljährig sind, so läge das Ergebnis bei nicht mehr als 12% der Bevölkerung. Ist das etwa eine Mehrheit?!

Darüber hinaus eilen die Parteien nun zusammen, um Abstriche von ihren eigenen Versprechungen zu machen, die sie während ihres Wahlkampfs gemacht hatten und rennen um die Wette darum, damit sie zusammen die für eine Regierungszusammenstellung notwendige Koalition bilden. Und das Zünglein an der Waage bei den Sondierungsgesprächen für eine Koalition ist gerade die Partei mit dem niedrigsten Stimmenanteil im Parlament. Und das sind die Freien Demokraten mit 8;7%, die auch als Königsmacher bezeichnet werden. Ohne ihre Zustimmung und ohne ein Nachgeben ihren Forderungen gegenüber und ohne Zugeständnisse an diese Partei wäre die Bildung einer fähigen, stabilen Regierung nicht möglich, wie sie sagen.

Ein merkwürdiges, seltsames Prinzip!!

Allah (t) sagt:

(الَّذِينَ كَفَرُوا وَصَدُّوا عَن سَبِيلِ اللَّهِ أَضَلَّ أَعْمَالَهُمْ * وَالَّذِينَ آمَنُوا وَعَمِلُوا الصَّالِحَاتِ وَآمَنُوا بِمَا نُزِّلَ عَلَى مُحَمَّدٍ وَهُوَ الْحَقُّ مِن رَّبِّهِمْ كَفَّرَ عَنْهُمْ سَيِّئَاتِهِمْ وَأَصْلَحَ بَالَهُمْ * ذَلِكَ بِأَنَّ الَّذِينَ كَفَرُوا اتَّبَعُوا الْبَاطِلَ وَأَنَّ الَّذِينَ آمَنُوا اتَّبَعُوا الْحَقَّ مِن رَّبِّهِمْ كَذَلِكَ يَضْرِبُ اللَّهُ لِلنَّاسِ أَمْثَالَهُمْ)

Denjenigen, die ungläubig sind und von Allahs Weg abhalten, lässt Er ihr Werke fehlgehen. Denjenigen aber, die glauben und rechtschaffene Werke tun und an das glauben, was Muhammad offenbart worden ist – und es ist (ja) die Wahrheit von ihrem Herrn -, tilgt er ihre bösen Taten und bessert ihren Gemütszustand. Dies, weil diejenigen, die ungläubig sind, dem Falschen folgen, und diejenigen, die glauben, der Wahrheit von ihrem Herrn folgen. So prägt Allah den Menschen ihre Gleichnisse. (47:1-3)

Geschrieben für das zentrale Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir
Y. Salame
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