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بسم الله الرحمن الرحيم
Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen
Nachricht und Kommentar
Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus internationalen Organisationen - Vorbote eines Zusammenbruchs der internationalen Ordnung.
Nachricht:
Präsident Trump unterzeichnete ein Präsidialmemorandum, das den Austritt der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen vorsieht, mit der Begründung, diese dienten nicht länger den amerikanischen Interessen. Der Austritt betrifft 35 Organisationen außerhalb der Vereinten Nationen sowie 31 Einrichtungen innerhalb des UN-Systems. US-Außenminister Marco Rubio kommentierte das Memorandum mit den Worten: „Präsident Trump hat heute den Austritt der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen angekündigt, die Amerika feindlich gegenüberstehen, keinen Nutzen bringen oder Ressourcen verschwenden. Außerdem werden weitere internationale Organisationen derzeit noch überprüft.“
Die internationalen Organisationen, aus denen sich die Vereinigten Staaten zurückgezogen haben, reichen von Einrichtungen in den Bereichen Klima, Energie und Umwelt bis hin zu Organisationen, die sich mit Frauen- und Bevölkerungsfragen befassen, wie etwa UN Women und der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen. Darüber hinaus gehören auch juristische Organisationen wie die Internationale Organisation für Entwicklungsrecht sowie Einrichtungen im Agrarbereich, etwa das Internationale Beratende Baumwollkomitee, dazu – neben vielen weiteren vielfältigen internationalen Organisationen.
CNN zitierte Quellen aus dem Weißen Haus, wonach dieser Austritt zur Folge haben werde, dass die Finanzierung solcher Einrichtungen durch amerikanische Steuerzahler sowie deren Beteiligung an Organisationen beendet werde, die eine Globalisierungsagenda auf Kosten der Prioritäten der Vereinigten Staaten vorantreiben. Es sei vorzuziehen, die Gelder der Steuerzahler auf andere Weise einzusetzen. Zudem werde dieser Schritt ein zentrales Versprechen erfüllen, das Trump den Amerikanern gegeben habe: nämlich die Unterstützung für globale Bürokratien zu beenden, die gegen die Interessen des Staates arbeiteten. Die Regierung Trump werde stets das Motto „America and Americans First“ an die erste Stelle setzen.
Kommentar:
Diese plötzlichen, massenhaften Austritte der Vereinigten Staaten aus Dutzenden internationaler Organisationen bedeuten faktisch den Beginn eines praktischen Abbaus der bestehenden internationalen Instituionen. Sie gelten als ein tatsächlicher Auftakt zur Vorbereitung der Schaffung anderer internationaler Organisationen, die auf neuen und grundlegend anderen Prinzipien beruhen. So gehören zu den Organisationen, aus denen sich Trump zurückgezogen hat, auch solche, die mit europäischen Partnern verbunden sind, etwa das Europäische Kompetenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen, das Forum der nationalen europäischen Autobahn-Forschungslabore, die Partnerschaft für die atlantische Zusammenarbeit sowie die Venedig-Kommission des Europarates und weitere. All dies deutet auf eine deutliche amerikanische Abkehr von den Europäern hin.
So haben sich die Vereinigten Staaten beispielsweise aus zahlreichen Einrichtungen zurückgezogen, die mit Globalisierung, internationaler Zusammenarbeit und internationalen Beziehungen befasst sind, darunter das Internationale Handelszentrum, die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, Organisationen der Freedom Online Coalition, der Globale Fonds für gesellschaftliche Teilhabe und Resilienz, das Globale Forum zur Terrorismusbekämpfung, das Globale Forum für Cyber-Expertise, das Globale Forum für Migration und Entwicklung, das Interamerikanische Institut für Forschung zum globalen Wandel, das Zwischenstaatliche Forum für Bergbau, Mineralien, Metalle und nachhaltige Entwicklung, die Zwischenstaatliche Plattform für Biodiversität und Ökosystemleistungen sowie das Internationale Zentrum für die Erforschung der Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut. Damit haben sie im Grunde genommen die meisten Formen der Zusammenarbeit mit dem bestehenden internationalen System beendet und sich stattdessen auf einseitige oder bilaterale Formen der internationalen Beziehungen konzentriert, wobei alles, was zu einer stärkeren globalen Annäherung in den Beziehungen zwischen Staaten und Gesellschaften beitragen könnte, weitgehend beiseitegeschoben wird.
So haben sich die Vereinigten Staaten beispielsweise auch aus internationalen Organisationen zurückgezogen, die sich mit Lateinamerika, Afrika und Asien befassen, darunter die Wirtschaftskommission für Afrika, die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik, die Wirtschafts- und Sozialkommission für Asien und den Pazifik sowie die Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien. All diese Austritte betreffen Organisationen mit Bezug zu Staaten in Asien, Afrika und Lateinamerika, da die Vereinigten Staaten mit diesen Ländern bevorzugt bilaterale Beziehungen pflegen wollen und keine stärker institutionalisierten multilateralen internationalen Beziehungen anstreben.
Sogar gemeinsame westliche kulturelle Konzepte, die aus westlicher Perspektive einen universellen Anspruch erheben sollten, haben die USA außer Acht gelassen. So zogen sie sich unter anderem aus dem Internationalen Institut für Demokratie und Wahlhilfe, dem Internationalen Institut für Gerechtigkeit, dem Demokratie-Fonds der Vereinten Nationen, der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen, der Organisation für Rechtsstaatlichkeit sowie der Völkerrechtskommission zurück. Damit sind die Organisationen der Vereinten Nationen, ihre Rechtsordnungen, ihre institutionellen Bindungen und die Verpflichtung zu ihrer Einhaltung für die Vereinigten Staaten offenbar nicht mehr von zentraler Bedeutung – und folglich auch nicht mehr für den Rest der Welt verbindlich. Die USA haben ihnen damit gewissermaßen den Anspruch auf Verbindlichkeit und Verpflichtung entzogen, ihre Autorität geschwächt und ihre normative Stellung als Referenzpunkt untergraben. Infolgedessen können Staaten weltweit nun beginnen, nach neuen Referenzrahmen, neuen Normen und neuen internationalen Organisationen zu suchen. Durch diesen Rückzug haben die Vereinigten Staaten – als die führende Macht der Welt, von der eigentlich erwartet wird, die bestehende internationale Ordnung zu schützen – der internationalen Gemeinschaft gewissermaßen den Anlass gegeben, nach alternativen zivilisatorischen und rechtlichen Bezugssystemen zu suchen.
Den Staaten und Völkern der Welt bleibt heute nichts, was dieses entstandene Vakuum füllen könnte, außer dem Islam – aufgrund seiner Fähigkeit, wirksame Alternativen vorzulegen und als zivilisatorische sowie rechtliche Referenzordnung zu dienen, die für alle Völker der Erde akzeptabel sein kann.
Geschrieben für das zentrale Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir
Ahmad al-Khatwani
Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen
Nachricht und Kommentar
Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus internationalen Organisationen - Vorbote eines Zusammenbruchs der internationalen Ordnung.
Nachricht:
Präsident Trump unterzeichnete ein Präsidialmemorandum, das den Austritt der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen vorsieht, mit der Begründung, diese dienten nicht länger den amerikanischen Interessen. Der Austritt betrifft 35 Organisationen außerhalb der Vereinten Nationen sowie 31 Einrichtungen innerhalb des UN-Systems. US-Außenminister Marco Rubio kommentierte das Memorandum mit den Worten: „Präsident Trump hat heute den Austritt der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen angekündigt, die Amerika feindlich gegenüberstehen, keinen Nutzen bringen oder Ressourcen verschwenden. Außerdem werden weitere internationale Organisationen derzeit noch überprüft.“
Die internationalen Organisationen, aus denen sich die Vereinigten Staaten zurückgezogen haben, reichen von Einrichtungen in den Bereichen Klima, Energie und Umwelt bis hin zu Organisationen, die sich mit Frauen- und Bevölkerungsfragen befassen, wie etwa UN Women und der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen. Darüber hinaus gehören auch juristische Organisationen wie die Internationale Organisation für Entwicklungsrecht sowie Einrichtungen im Agrarbereich, etwa das Internationale Beratende Baumwollkomitee, dazu – neben vielen weiteren vielfältigen internationalen Organisationen.
CNN zitierte Quellen aus dem Weißen Haus, wonach dieser Austritt zur Folge haben werde, dass die Finanzierung solcher Einrichtungen durch amerikanische Steuerzahler sowie deren Beteiligung an Organisationen beendet werde, die eine Globalisierungsagenda auf Kosten der Prioritäten der Vereinigten Staaten vorantreiben. Es sei vorzuziehen, die Gelder der Steuerzahler auf andere Weise einzusetzen. Zudem werde dieser Schritt ein zentrales Versprechen erfüllen, das Trump den Amerikanern gegeben habe: nämlich die Unterstützung für globale Bürokratien zu beenden, die gegen die Interessen des Staates arbeiteten. Die Regierung Trump werde stets das Motto „America and Americans First“ an die erste Stelle setzen.
Kommentar:
Diese plötzlichen, massenhaften Austritte der Vereinigten Staaten aus Dutzenden internationaler Organisationen bedeuten faktisch den Beginn eines praktischen Abbaus der bestehenden internationalen Instituionen. Sie gelten als ein tatsächlicher Auftakt zur Vorbereitung der Schaffung anderer internationaler Organisationen, die auf neuen und grundlegend anderen Prinzipien beruhen. So gehören zu den Organisationen, aus denen sich Trump zurückgezogen hat, auch solche, die mit europäischen Partnern verbunden sind, etwa das Europäische Kompetenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen, das Forum der nationalen europäischen Autobahn-Forschungslabore, die Partnerschaft für die atlantische Zusammenarbeit sowie die Venedig-Kommission des Europarates und weitere. All dies deutet auf eine deutliche amerikanische Abkehr von den Europäern hin.
So haben sich die Vereinigten Staaten beispielsweise aus zahlreichen Einrichtungen zurückgezogen, die mit Globalisierung, internationaler Zusammenarbeit und internationalen Beziehungen befasst sind, darunter das Internationale Handelszentrum, die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, Organisationen der Freedom Online Coalition, der Globale Fonds für gesellschaftliche Teilhabe und Resilienz, das Globale Forum zur Terrorismusbekämpfung, das Globale Forum für Cyber-Expertise, das Globale Forum für Migration und Entwicklung, das Interamerikanische Institut für Forschung zum globalen Wandel, das Zwischenstaatliche Forum für Bergbau, Mineralien, Metalle und nachhaltige Entwicklung, die Zwischenstaatliche Plattform für Biodiversität und Ökosystemleistungen sowie das Internationale Zentrum für die Erforschung der Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut. Damit haben sie im Grunde genommen die meisten Formen der Zusammenarbeit mit dem bestehenden internationalen System beendet und sich stattdessen auf einseitige oder bilaterale Formen der internationalen Beziehungen konzentriert, wobei alles, was zu einer stärkeren globalen Annäherung in den Beziehungen zwischen Staaten und Gesellschaften beitragen könnte, weitgehend beiseitegeschoben wird.
So haben sich die Vereinigten Staaten beispielsweise auch aus internationalen Organisationen zurückgezogen, die sich mit Lateinamerika, Afrika und Asien befassen, darunter die Wirtschaftskommission für Afrika, die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik, die Wirtschafts- und Sozialkommission für Asien und den Pazifik sowie die Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien. All diese Austritte betreffen Organisationen mit Bezug zu Staaten in Asien, Afrika und Lateinamerika, da die Vereinigten Staaten mit diesen Ländern bevorzugt bilaterale Beziehungen pflegen wollen und keine stärker institutionalisierten multilateralen internationalen Beziehungen anstreben.
Sogar gemeinsame westliche kulturelle Konzepte, die aus westlicher Perspektive einen universellen Anspruch erheben sollten, haben die USA außer Acht gelassen. So zogen sie sich unter anderem aus dem Internationalen Institut für Demokratie und Wahlhilfe, dem Internationalen Institut für Gerechtigkeit, dem Demokratie-Fonds der Vereinten Nationen, der Allianz der Zivilisationen der Vereinten Nationen, der Organisation für Rechtsstaatlichkeit sowie der Völkerrechtskommission zurück. Damit sind die Organisationen der Vereinten Nationen, ihre Rechtsordnungen, ihre institutionellen Bindungen und die Verpflichtung zu ihrer Einhaltung für die Vereinigten Staaten offenbar nicht mehr von zentraler Bedeutung – und folglich auch nicht mehr für den Rest der Welt verbindlich. Die USA haben ihnen damit gewissermaßen den Anspruch auf Verbindlichkeit und Verpflichtung entzogen, ihre Autorität geschwächt und ihre normative Stellung als Referenzpunkt untergraben. Infolgedessen können Staaten weltweit nun beginnen, nach neuen Referenzrahmen, neuen Normen und neuen internationalen Organisationen zu suchen. Durch diesen Rückzug haben die Vereinigten Staaten – als die führende Macht der Welt, von der eigentlich erwartet wird, die bestehende internationale Ordnung zu schützen – der internationalen Gemeinschaft gewissermaßen den Anlass gegeben, nach alternativen zivilisatorischen und rechtlichen Bezugssystemen zu suchen.
Den Staaten und Völkern der Welt bleibt heute nichts, was dieses entstandene Vakuum füllen könnte, außer dem Islam – aufgrund seiner Fähigkeit, wirksame Alternativen vorzulegen und als zivilisatorische sowie rechtliche Referenzordnung zu dienen, die für alle Völker der Erde akzeptabel sein kann.
Geschrieben für das zentrale Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir
Ahmad al-Khatwani