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بسم الله الرحمن الرحيم

Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Die Tragweite und Bedeutung des US-Militärbündnisses mit Großbritannien und Australien

Frage:

Welche Bedeutung hat das mit Großbritannien und Australien geschlossene US-Militärbündnis und welche Tragweite hat es? Richtet es sich gegen China? Oder ist es von amerikanischer und britischer Seite als Ohrfeige für Frankreich gedacht, nachdem Frankreich den britischen Einfluss in Tunesien zerschlug, die Frankreich-Getreuen gegen die US-Vasallen in Guinea putschten und sich die Franzosen darüber hinaus um den Aufbau einer von den USA unabhängigen europäischen Streitmacht bemühen?

Antwort:

Um eine klare Antwort auf diese Fragen zu geben, wollen wir folgende Punkte anführen:

1. Auf einem Videogipfel stellten US-Präsident Biden, Großbritanniens Premierminister Johnson und Australiens Regierungschef Morrison gemeinsam eine Verteidigungspartnerschaft vor. Sky News Arabia zitierte am 16.09.2021 Biden mit den Worten: „Wir alle sind uns bewusst, dass Frieden und Stabilität im indopazifischen Raum langfristig gewährleistet werden müssen.“ Morrison erklärte: „Wir werden weiterhin all unsere Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen einhalten.“ Johnson bezeichnete die Entscheidung als „sehr bedeutend“ und sprach von einem der „komplexesten und technisch anspruchsvollsten Projekten der Welt“. Die drei Staaten hielten die Vorbereitungen zu ihrer Allianz geheim, bevor sie China und Frankreich damit überraschten.

2. Frankreich war höchst empört, bezichtigte Amerika und Australien der Lüge und warf Großbritannien „permanenten Opportunismus" vor. Das Bündnis stelle einen „Dolchstoß in den Rücken“ dar, denn Australien ließ einen 56 Milliarden Euro (66 Milliarden US-Dollar, BBC 18.09.2021) schweren Mega-Deal über den Kauf von U-Booten platzen, der 2016 mit Frankreich geschlossen wurde. Auch China sprach vom ersten tatsächlichen Beginn eines Kalten Krieges auf dem asiatischen Kontinent und forderte die USA und Großbritannien dazu auf, die Vereinbarkeit der Allianz mit der Übereinkunft zum Verbot nuklearer Waffen zu überdenken, und zwar mit der Begründung, dass der Transfer nuklearer U-Boot-Technologie nach Australien als Nichtnuklearstaat eine Verletzung des Vertrages darstelle. So besteht kein Zweifel, dass China dieses Bündnis als eine Gefahr für sich erachtet, gerade im Hinblick auf die nuklearbetriebenen U-Boote, die der australische Staat, der gegen eine chinesische Vormacht in den asiatischen Gewässern kämpft, erhalten soll.

3. Europa, der traditionelle Verbündete Amerikas, witterte mit dem Ende der Ära Trump Morgenluft. Dies verstärkte sich noch durch das „America is back“-Gejohle Bidens, der es zum Gegenslogan zu Trumps „America first“ erhob. Doch der von der Biden-Regierung eigenmächtig vollzogene Rückzug aus Afghanistan, ohne sich um die Meinung und die Interessen Europas zu scheren, offenbarte die peinliche Abhängigkeit dieser Länder von den USA. So stellt der Abzug der USA aus Afghanistan die bedeutendste internationale Handlung der Biden-Administration in den ersten neun Monaten dar, seitdem Biden das Präsidentenamt von seinem Vorgänger Trump übernommen hat. Dieses Vorgehen löste in Europa heftige Kritik an den USA aus, die besonders laut aus Frankreich kam, wo der Aufbau und die Verstärkung einer eigenen europäischen Streitmacht gefordert wurde, die unabhängig von den USA agiert. Und nun kam es zu diesem neuen Bündnis der USA mit Australien und Großbritannien, das ja gerade aus der EU ausgetreten ist. All das verschlechterte das gegenseitige Verhältnis zusehends und war auch der Grund, warum der französische Außenminister erklärte: „Diese brutale, einseitige und unvorhersehbare Entscheidung erinnert mich stark an das, was Herr Trump früher getan hat“. Er sprach zudem von einem „Dolchstoß in den Rücken“ und von einem „schmerzhaften Schlag“. Frankreich zog daraufhin seinen Botschafter zu Konsultationen aus Washington ab!

4. Bei präziser Betrachtung der Tragweite dieses neuen Militärbündnisses erkennt man, dass es sich um ein international bedeutendes Ereignis handelt und weitreichende Auswirkungen haben wird. Dieser Pakt ist im Rahmen der US-Strategie zur Eindämmung des chinesischen Aufstiegs anzusehen und als amerikanische und britische „Bestrafung“ Frankreichs für sein widerspenstiges Verhalten auf internationaler Bühne. Auch die Wirkung dessen auf die übrigen EU-Länder ist zu beachten. All das lässt sich wie folgt erläutern:

Auf der chinesischen Seite:

Den Staaten und insbesondere China ist nicht mehr verborgen geblieben, dass die vorrangigen strategischen Ziele der USA heute darin bestehen, gegen Chinas Aufstieg anzukämpfen und sowohl dessen globale wirtschaftliche als auch dessen regionale militärische Gefahr einzudämmen. China hat daher die Ziele, die hinter dieser Militärallianz stecken, vom Moment ihrer Ankündigung an verstanden und seine diesbezügliche Ablehnung erklärt. Es sprach von einer „Mentalität des Kalten Krieges“, von „ideologischen Vorurteilen“ und von einem Verstoß gegen die Übereinkunft zur „Nichtverbreitung von Atomwaffen“. Der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, Liu Pengyu, betonte, dass diese Länder „keine Exklusivblöcke bilden“ sollten, die auf die Interessen anderer Parteien abzielen oder diese schädigen. Das Wichtigste, was sie tun sollten, sei, „die Mentalität des Kalten Krieges und die ideologischen Vorurteile abzuschütteln.“ (Aljazeera.net, 16.09.2021)

a) Zweifellos versteht die Volksrepublik, dass dieser Schritt der Kern eines neu entstehenden Bündnisses gegen sie ist, und zwar nach dem Muster der NATO, die gebildet wurde, um der Sowjetunion entgegenzutreten. So zitierte Aljazeera aus der Washington Post Folgendes: Diese Vereinbarung wird es Australien ermöglichen, hochmoderne Atom-U-Boote zu erwerben und zu betreiben, um die alten, dieselbetriebenen Boote zu ersetzen, was Australien eine Offensivfähigkeit verleiht, mit der China im Falle eines Konfliktes rechnen muss. (Aljazeera,17.09.2021) Das bedeutet, dass dieses Abkommen Australiens militärische Kapazitäten erhöhen wird, und zwar in seiner Eigenschaft als eines der antichinesischen Kettenglieder im asiatischen Raum, indem es mit Atom-U-Booten und mit amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörpern ausgestattet werden soll.

b) Auch ist der Volksrepublik bewusst, dass sich mit dem Regierungswechsel in Washington rein gar nichts an der US-Strategie zur Verhinderung des Aufstiegs Chinas geändert hat. Inhalt dieser Strategie ist die Stärkung der Länder mit antichinesischer Haltung in der Umgebung Chinas und der Aufbau weiterer Drohkulissen im Umfeld der Volksrepublik. So werden unter dem Schlagwort offener Seegebiete und Freiheit der Schifffahrt die Meere um China herum von den USA militarisiert, sei es durch direkten Transfer von US-Militärgerät oder durch direkte und umfassende militärische Unterstützung von Amerikas anti-chinesischen Kettengliedern in Asien, wie Japan, Südkorea, Australien, Indien und andere. Während den USA bewusst ist, dass ihre Politik zur Verhinderung des Aufstiegs der Volksrepublik aufgrund der US-Kriege im Irak und in Afghanistan verspätet erfolgt, erkennt auch China, dass diese Verspätung Washington dazu drängen wird, hemmungslos zu versuchen, den chinesischen Aufstieg zu stoppen. Und das ist ein höchst gefährliches Unterfangen. So hat das bloße Aufwerfen der Idee seitens der Trump-Regierung, Japan und Südkorea mit Nuklearwaffen auszustatten, und die jetzige Zusicherung der Biden-Administration, Australien mit nuklearbetriebenen U-Booten zu versorgen, die Gefährlichkeit der US-Politik gegenüber China deutlich erhöht. Auch hat sich gezeigt, dass sich die USA an internationale Abkommen nicht mehr halten.

Was nun die drei Staaten betrifft, die sich zum „AUKUS-Pakt“ zusammengeschlossen haben, so führte Aljazeera am 16.09.2021dazu aus:

a) Hochrangige Beamte der US-Administration erklärten: „Diese Verteidungspartnerschaft kommt angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region zustande.“ Und US-Präsident Joe Biden erläuterte, dass die AUKUS-Verteidigungsinitiative mit Großbritannien und Australien diesen Ländern ermöglichen werde, „die modernsten Fähigkeiten für Militärmanöver zu erlangen und schnell wachsende Bedrohungen abzuwehren.“

b) Der britische Premier Boris Johnson betonte, der Start einer trilateralen Verteidigungspartnerschaft mit den Vereinigten Staaten und Australien ziele auf eine Zusammenarbeit ab, um Sicherheit und Stabilität im Indopazifik-Raum aufrechtzuerhalten. Er fügte hinzu, dass die erste Aufgabe dieser Partnerschaft darin bestehen werde, Australien bei der Beschaffung atombetriebener U-Boote zu unterstützen.

c) Australiens Regierungschef Scott Morrison erklärte, sein Land habe einen Riesen-Deal, der 2016 mit Frankreich über den Kauf konventioneller U-Boote geschlossen wurde, annulliert, da es den Bau atombetriebener U-Boote mit Hilfe der Vereinigten Staaten und Großbritanniens vorziehe. Morrison ergänzte, sein Land strebe nicht den Kauf nuklearer Waffen an und werde seine Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen aufrechthalten.

Auf Seiten Frankreichs gab es hingegen wütende und hochemotionale Reaktionen, da es von den Ereignissen überrascht wurde:

a) Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian bezeichnete die Stornierung des U-Boot-Vertrages vonseiten Australiens als einen „Dolchstoß in den Rücken“. Gegenüber dem Radiosender „France Info“ sagte er zudem, Frankreich fühle sich verraten, wütend und verbittert, weil Australien den Deal gekündigt und mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien eine Partnerschaft geschlossen habe, mit der es atombetriebene U-Boote erhalten würde. (Aljazeera, 16.09.2021) Auch erklärte er in einer Stellungnahme: Auf Ersuchen des Präsidenten der Republik habe ich beschlossen, unsere Botschafter in den USA und Australien unverzüglich zu Konsultationen nach Paris abzuberufen. Diese außergewöhnliche Entscheidung wird durch die außergewöhnliche Schwere dessen, was Australien und die Vereinigten Staaten am 15. September angekündigt haben, gerechtfertigt. (Euronews Arabic, 17.09.2021) Und gegenüber dem Radiosender „France Info“ sagte Le Drian: „Ich bin wütend. (…) So etwas darf unter Verbündeten nicht gemacht werden. (…) Es ist ein Schlag ins Gesicht.“ (DW, 17.09.2021) Noch vor der Entscheidung, die beiden Botschafter zurückzubeordern, sagten die französischen Behörden eine Gala in Washington ab, die für den gestrigen Freitag anlässlich des Jahrestages einer entscheidenden Seeschlacht geplant war, die während der Amerikanischen Revolution stattfand und bei der Frankreich eine zentrale Rolle spielte. (Aljazeera.net, 18.09.2021)

b) Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly betonte ihrerseits, dass die Auflösung eines Mega-Vertrages von australischer Seite über den Kauf konventioneller U-Boote von ihrem Land gefährlich und eine sehr schlechte Nachricht sei. (Aljazeera, 16.09.2021)

5. Warum nun die drei Länder, angeführt von den USA, diese Maßnahmen unter Ausschluss Frankreichs ergriffen haben - was fast schon einer Bestrafung Frankreichs gleichkam - so war Folgendes zu beobachten:

a) Frankreich übte offen Kritik an der Politik Trumps und und lehnte sie ab. Dies ist in der Krise zwischen der Türkei und Griechenland im östlichen Mittelmeer offen zutage getreten. Und als die Biden-Administration kam und sich auf eine Art und Weise aus Afghanistan zurückzog, die die Dimension der Abhängigkeit europäischer Staaten von den USA offenlegte - also jener Staaten, die sich gern als Verbündete und nicht als Gefolge präsentieren wollen - ging Frankreich innerhalb der EU erneut dazu über, auf die Schaffung einer europäischen Militärmacht zu drängen, die getrennt vom NATO-Dach der USA operiert. Mit anderen Worten: Frankreich ist dazu zurückgekehrt, sich dem Umstand zu widersetzen, dass die europäischen Staaten von den USA militärisch geführt werden. Auch tritt es dem amerikanischen Einfluss in Afrika mit gesteigerter Kühnheit entgegen, was sich letztens beim Putsch in Guinea zeigte und zuvor schon in seinem militärischen Engagement in den afrikanischen Sahel-Staaten. All das ließ einen amerikanischen Groll gegen Frankreich entstehen.

b) Nach den Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und den EU-Staaten ist deutlich geworden, dass sich das britisch-französische Verhältnis erheblich eingetrübt hat. Auch wurde von keinem der beiden Länder Entspannung signalisiert. Dies zeigte sich an der französischen und europäischen Unnachgiebigkeit hinsichtlich der Bedingungen und des Vertrages zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Möglicherweise wollten Frankreich und die Staaten der Europäischen Union verhindern, dass andere EU-Länder dem Beispiel Großbritanniens folgen und die Union letztlich auseinanderbricht. Doch das hat dazu geführt, dass sich die französisch-britischen Beziehungen in noch nie dagewesener Form verschlechterten. So sind danach beide Staaten in ihrer internationalen Politik weitgehend getrennte Wege gegangen. Und als es Frankreich gelang, mit den jüngsten Maßnahmen von Präsident Qais Saied die Macht in Tunesien an sich zu reißen, ohne dabei auf britische Interessen irgendwelche Rücksicht zu nehmen, begann es auch damit, sich in Tunesien der Hilfe Amerikas gegen Großbritannien zu bedienen. Und das war bislang untypisch in der Politik beider Staaten.

c) Schon zuvor kam es Anfang Mai 2021 zu einer Krise um die ca. 20 km vom französischen Festland gelegene Insel Jersey, die sich in britischem Kronbesitz befindet. Großbritannien schickte Kriegsschiffe los, um französische Fischer daran zu hindern, nach dem Brexit in britische Fischfanggebiete zu fahren. Die Franzosen wiederum drohten damit, die Stromversorgung auf der Insel einzustellen und entsandten als Reaktion auf die britischen Maßnahmen Polizei- und Wachboote zum Schutz der französischen Fischer. All das zeigt auf, dass sich die Beziehungen beider Länder rapide verschlechtert haben, was die Briten sicherlich dazu veranlasste, den Franzosen Ohrfeigen zu versetzen und die USA gegen sie aufzustacheln. Doch das spielt sich ganz nach britischer Manier und mit der typisch britischen Verschlagenheit im Verborgenen ab. So hat der US-Zeitung „The New York Times“ zufolge die britische Regierung schon früh eine Rolle dabei gespielt, diese Dreierallianz mit den USA und Australien zu schmieden, um atombetriebene U-Boote im pazifischen Ozean zum Einsatz zu bringen. Und dies laut übereinstimmenden Berichten von Verantwortlichen in London und Washington. (Al-Arabiya.net, 19.09.2021)

d) Noch gefährlicher als all das - insbesondere für die USA - ist jedoch die konziliante Haltung Frankreichs gegenüber China, die konträr zur Position Amerikas steht. Paris hat nämlich ernsthafte Befürchtungen, dass seine tradtionellen Verbündeten eine konfrontative Strategie gegen China fahren, mit der unweigerlich französische Interessen in der Region bedroht wären. So könnte jedes militärische Abgleiten in der Strategie der Dreierallianz im Indopazifik die Sicherheit von Millionen französischen Bürgern in „Neukaledonien“ und „Französisch-Polynesien“ gefährden, den beiden wichtigen französischen Überseeregionen, die als „Régions d’outre-mer“ bekannt sind. Daher ist zu erwarten, dass Frankreich, wenn es Anfang nächsten Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, eine unabhängige, europäisch-strategische Ausrichtung herausarbeiten und seine Bemühungen fortsetzen wird, Europa aus dem amerikanischen Verteidigungsschirm herauszuführen und den Stand der Europäischen Union auf der internationalen Bühne zu festigen, damit sie sich schließlich zu einer globalen Macht entwickelt... (Aljazeera, 22.09.2021)

6. Das ist die Tragweite und Bedeutung dieser neuen Allianz, die die USA unter Beteiligung Großbritanniens und Australiens geschmiedet haben, damit sie einerseits ein Glied in der Einkesselungskette Chinas bildet und andererseits Frankreich durch die Aufkündigung des U-Boot-Deals mit Australien und den Ausschluss der Franzosen von dieser Allianz ein kräftiger Hieb versetzt wird. Dieser Pakt wird die Situation in den Gewässern um China zunehmend militarisieren und die Krise verschärfen. Er beweist, mit welch hoher Brisanz Washington auf die Notwendigkeit blickt, den Aufstieg Chinas zu stoppen und welche Gefährlichkeit es diesem Umstand beimisst. Frankreich mit seiner leichtsinnigen Politik ist zu schwach, als dass es die amerikanischen und britischen Schläge abwehren könnte. Mehr noch, die EU als Ganzes ist von enormer Schwäche befallen. So ist die Größe der europäischen Streitmacht, die unabhängig von der NATO agieren soll und deren Gründung Frankreich plärrend gefordert hat, ohnehin von minimalem Umfang (fünftausend Soldaten). Das belegt, wie gering die internationalen Kapazitäten Europas sind, insbesondere nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU.

7. Wie man sieht, existieren für die sogenannten Großmächte von heute keine festen Werte.

( بَأْسُهُمْ بَيْنَهُمْ شَدِيدٌ تَحْسَبُهُمْ جَمِيعاً وَقُلُوبُهُمْ شَتَّى ذَلِكَ بِأَنَّهُمْ قَوْمٌ لَا يَعْقِلُونَ)

Ihre Härte ist zwischen ihnen heftig. Du wähnst sie vereint, doch sind ihre Herzen gespalten. Dies, weil sie Leute sind, die nicht begreifen. (59:14)

Es sind Staaten, die sowohl im Inneren als auch in ihren Beziehungen untereinander von Fäulnis befallen sind. Vielleicht ist es eine Frohbotschaft und eine Bestimmung Allahs, um die Etablierung Seiner Glaubensordnung zu erleichtern. Denn genauso erging es den beiden Staaten Persien und Byzanz, als der erste islamische Staat gegründet wurde. Und genauso sahen auch ihre Beziehungen aus: ein kriegerisches Verhältnis und offene Rivalitäten.

(وَإِذَا أَرَادَ اللَّهُ بِقَوْمٍ سُوءاً فَلَا مَرَدَّ لَهُ وَمَا لَهُمْ مِنْ دُونِهِ مِنْ وَالٍ)

Und wenn Allah mit einem Volk Übles vorhat, so lässt es sich nicht abwenden, und sie haben keinen Schutzherrn außer ihm. (13:11)

18. Ṣafar al-Ḫair n. H.
25. September 2021
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