Im Namen Allahs des Barmherzigen des Allerbarmers

Frage auf eine Antwort

Die politische Landschaft in Nigeria

Frage:

Nach Abschluss der Präsidentschaftswahlen fanden am 11.03.2023 in Nigeria die Provinz- und Landtagswahlen statt. Die Ergebnisse wurden am 01.3.2023 bekannt gegeben. Der Kandidat der Regierungspartei All Progressives Congress (APC), Bola Ahmad Tinubu, wurde zum Sieger erklärt. Die Wahlen wurden am 25.02.2023 durchgeführt. Sein Kontrahent Atiku Abubakar, der für die People’s Democratic Party antrat und auf dem zweiten Platz landete, erhob Einwände gegen die Wahlergebnisse, ebenso wie sein Rivale aus der Labour Party, Peter Obi, der auf Platz drei kam. Die USA drückten ihre Besorgnis aus und erklärten ihre Unterstützung für diejenigen, die die Ergebnisse beanstandeten. Gratuliert haben sie dem Sieger nicht, Großbritannien hingegen drückte seine Freude aus und beglückwünschte den gewählten Präsidenten. Welche Veränderungen in der politischen Szene Nigerias resultieren daraus? Was bedeuten diese Wahlen für Großbritannien und die USA? Welche Bedeutung haben ihre jeweiligen Standpunkte in Bezug auf die Wahlen?

Antwort:

Zur Verdeutlichung der Antwort auf die gestellten Fragen, gehen wir folgende Punkte durch:

1. Nigeria ist ein muslimisches Land. Der Islam kam bereits Mitte des siebten Jahrhunderts n. Chr. in die Kano-Region im Norden Nigerias und breitete sich durch Handel im Land der Hausa und der Fulani in Nord- und Zentralnigeria aus. Aktiv verbreitet wurde der Islam im 10. Jahrhundert durch andalusische Rechtsgelehrte. Später wurde in diesen Gebieten ein islamisches Emirat gegründet, das als Kalifat von Sokoto bzw. als Usmanisches Kalifat bezeichnet wurde, benannt nach Usman Dan Fodio. Sein Staat existierte rund einhundert Jahre, bis es von den Briten im Jahr 1904 zerstört wurde. An den islamischen Gerichten findet die malikitische Rechtsschule Anwendung. Die Mehrheit der Muslime sind Sunniten. In zwölf Provinzen werden einige Gesetze des islamischen Rechts angewendet.

2. Die Bevölkerungszahl Nigerias liegt heute bei etwa 220 Millionen. 2019 lag sie nach UN-Schätzungen bei ca. 219 Millionen. Die Bewohner sind mit einem Anteil von 65 bis 75% Muslime, je nach unterschiedener Statistik. Nigeria umfasst eine Fläche von rund einer Million Quadratkilometer. Zwischen 1900 und 1904 gelang es den Briten, die Kontrolle über sämtliche Gebiete auszudehnen, die dann als Nigeria bekannt wurden, nachdem sie der islamischen Herrschaft beseitigt hatten. Am 01.10.1960 entließ Großbritannien das Land in die formelle Unabhängigkeit, übergab die Macht den Igbo, einer christlichen Minderheit, und nahm Nigeria 1963 in den Commonwealth auf. Nigeria setzt sich aus verschiedenen Ethnien zusammen. Die größten Volksgruppen sind: die Hausa und Fulani im Norden und in Zentralnigeria, die mit überwiegender Mehrheit aus Muslimen bestehen, und die Yoruba im Zentrum und im Südwesten des Landes, die mehrheitlich Christen sind. Jedoch lebt dort ebenso eine große muslimische Minderheit. Und es gibt die Igbo im Südosten, die aus einer christlich-katholischen Minderheit bestehen.

3. Die Wahlen von 1999 gewann Obasanjo unangefochten und blieb zwei Wahlperioden lang - vom 29.05.1999 bis zum 29.05.2007 - an der Macht. Während seiner gesamten Regierungszeit zeigte Obasanjo eine deutlich proamerikanische und offensichtlich islamfeindliche Haltung. Bei den Wahlen von 2015 ging der probritische Muhammad Buhari als Sieger hervor, zu dessen größten Unterstützern Bola Ahmad Tinubu zählte. Ihnen gelang es, die Vasallen Großbritanniens in die politischen Kreise zu etablieren. Ahmad Tinubu war als „politischer Pate“ und als Königsmacher bekannt. Und daher ist er mit dem Slogan „Jetzt bin an der Reihe“ angetreten. Er stellte sich als Kandidat für die Wahlen von 2023 auf und siegte. Die Unabhängige Nationale Wahlkommission in Nigeria (INEC) erklärte am 01.03.2023 den Kandidaten der Regierungspartei All Progressives Congress (APC), Bola Ahmad Tinubu, zum Sieger der Präsidentschaftswahlen vom 25.03.2023. Er war als einer von 18 Kandidaten angetreten und kam auf 8,8 Millionen Stimmen und damit auf 37% der 87 Millionen Wahlberechtigten. Sein Rivale Atiku Abubakar von der People`s Democratic Party kam hingegen auf 6,9 Millionen Stimmen, also 29%, sein Konkurrent Peter Obi von der Labour Party auf 6,1 Millionen Stimmen und damit auf 25%. Atiku Abubakar und Peter Obi erkannten die Ergebnisse nicht an und beabsichtigen, sie anzufechten. Sie gehen von Manipulation aus, „die zu einer Abstimmung führte, die weder frei noch fair noch transparent war“. Atiku Abubakar führte am 06.03.2023 einen Protestmarsch seiner Anhänger an, die sich versammelten sich vor den Büros der INEC versammelten. Dort überreichte ein Verantwortlicher der People`s Democratic Party einem Beamten der Wahlkommission eine entsprechende Petition. An den Wahlergebnissen änderte es jedoch nichts.

4. Großbritannien wiederum lobte den Wahlprozess in Nigeria, wie in einer Erklärung von Außenminister James Cleverly zu lesen war, die am 01.03.2023 auf der offiziellen Website der britischen Regierung veröffentlicht wurde. Er gratulierte dem gewählten Präsidenten Bola Ahmad Tinubu. „Das Vereinigte Königreich lobt die nigerianischen Wähler für ihre Teilnahme an den Präsidentschafts- und Nationalversammlungswahlen sowie für ihre Geduld und Flexibilität bei der Ausübung ihrer demokratischen Rechte. Wir gratulieren dem gewählten Präsidenten Bola Ahmad Tinubu. Wir nehmen die Position der Oppositionsparteien bezüglich der Wahlergebnisse zur Kenntnis ebenso wie die Sorgen, die die Wahlbeobachtungsmissionen und die Zivilgesellschaft zum Ausdruck brachten hinsichtlich der Organisation des Prozesses, einschließlich Verzögerungen und technischer Herausforderungen. Wir ermutigen die Behörden, alle Bedenken sorgfältig zu prüfen und Maßnahmen zur Lösung offener Fragen zu ergreifen und sich auf die Realisierung des nigerianischen Volkswillens zu konzentrieren.“ Diese Position spiegelt die Zustimmung Großbritanniens für den neugewählten Präsidenten wider. Eine Fälschung oder Manipulation wirft ihm London in seiner Kampagne nicht vor, sondern fordert allenfalls dessen Behörden auf, alle Bedenken zu prüfen, wobei von deren Integrität ausgegangen wird. Darüber hinaus hat auch die Europäische Union – in konfrontativer Haltung zu den USA – Zustimmung signalisiert. So sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell: „Die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen, die vor einigen Tagen in Nigeria stattfanden, sind eine große Chance, die Demokratie in dem Land in Westafrika zu festigen. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen und operativen Defizite hat das nigerianische Volk sein Engagement für die Demokratie gezeigt.“ (Kuna, 28.02.2022) Daher scheint die Unterstützung Großbritanniens für den neu gewählten Präsidenten in Nigeria ebenso offensichtlich wie die Unterstützung Europas für ihn angesichts des amerikanischen Einflusses in Afrika

5. Die USA standen der Wahl Bola Ahmad Tinubus negativ gegenüber. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, äußerte in einem Statement: „Die Nigerianer haben eindeutig das Recht, solche Bedenken zu haben, und sie sollten hohe Erwartungen an ihren Wahlprozess haben.(…)Es gibt gut etablierte Mechanismen für die Entscheidung von Wahlstreitigkeiten, und wir ermutigen jeden Kandidaten und jede Partei, die das Ergebnis anfechten möchte, über diese Mechanismen Abhilfe zu schaffen. …Wir verstehen, dass viele Nigerianer und einige der Parteien ihre Frustration über die Art und Weise geäußert haben, wie der Prozess durchgeführt wurde, und über die Mängel technischer Elemente, die zum ersten Mal in einem Präsidentschaftswahlzyklus in Nigeria eingesetzt wurden….Mit Besorgnis nehmen wir Berichte zur Kenntnis, wonach im Laufe der Wahl zahlreiche Medienvertreter angegriffen wurden.“ (Nigerian Leadership, 02.03.2023) Die USA befürworten hier die Position der Oppositionsparteien in ihrem Einwand gegen den Wahlprozess und ermutigen sie, die Wahlen anzufechten. Der Präsident, der als Wahlsieger hervorging, wurde nicht beglückwünscht. Sie zeigten sich besorgt angesichts der Berichte über Angriffe auf Medien während der Wahlen, was bestätigt, dass der neue Amtsinhaber weder ihr Wunschpräsident noch ein Gefolgsmann der Amerikaner ist.

6. Der Kandidat Atik Abubakar, der die Oppositionspartei vertritt, war im Zeitraum von 1999 bis 2007 Vizepräsident unter Olusgen Obasanjo. Und es war bekannt, dass Obasanjo den USA zugewandt war. Und so war offensichtlich, dass die USA Atik Abubakar bei der Machtübernahme unterstützten. Und da er muslimischer Herkunft ist, haben sie ihn mit Bola Ahmad Tinubtu, der ebenfalls Muslim ist und über Gewicht, Unterstützung und finanzielle Möglichkeiten verfügt, als Konkurrent antreten lassen. Er steht auf der anderen Seite mit Muhammad Bukhari, einem der britischen Vasallen. Die Popularität der People`s Democratic Party ging aufgrund der Korruption, die sich während ihrer Herrschaft im Land in der Zeit zwischen 1999 und 2015 ausbreitete, zurück. Das geschah insbesondere in der Ära Kodlak Jonathans, der durch Willkürmaßnahmen und Diskriminierung Muslimen gegenüber Öl ins Feuer goss und diese unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung verfolgte. Selbst sein Herr und Meister, die USA, kritisierte die in der Partei und der Regierung grassierende Korruption während seiner Herrschaftszeit. Das taten sie allerdings nicht, damit er sich bessert, sondern um ihn stärker in den Griff zu nehmen, falls sich die Herrscherclique allzutief in Korruption verstrickt. So hatten die USA etwas in der Hand gegen sie. Sollte also dieser Kreis den Amerikanern widersprechen, würden sie sie bloßstellen. Die USA würden sich der öffentlichen Meinung anschließen, um den Anschein zu erwecken, als wären sie gegen Korruption. Dabei sind es die USA, die darüber schweigen und es unterlassen, für Reformen zu sorgen. Sie sind es, die für Korruption sorgen und die Korrupten auf Erden unterstützen.

7. Aus diesem Grund haben sie, für den Fall, dass der Kandidat der People’s Democratic Party Atik Abubakar scheitern sollte, Vorkehrungen getroffen und einen weiteren Mann in Stellung gebracht. Sie bemühten sich, ihm – es handelt sich um Peter Obi - ein sauberes Image zu verpassen! Im Mai 2022 trat er aus der PDP aus und schloss sich der Labour Party an. Offenbar rechneten die USA damit, dass die Stimmen der Muslime, die in Nigeria die Mehrheit bilden, sich auf Atik, dem Kandidaten der People’s Democratic Party, und Bola Ahmed Tinubu, dem Kandidaten der regierenden probritischen All Progressives Kongress Party, verteilen würden. Und dann gab es Rabiu Musa Kwankawaso. Er ist muslimischer Herkunft und trat für die New Nigeria People’s Party an. Er hatte begonnen, an Popularität zu gewinnen und kam bei den letzten Wahlen mit 6% auf Platz vier. Aus diesem Grund fassten die USA die Absicht, Peter Obi, einen Christen, zu unterstützen. Amerikanische Medien gingen dazu über, ihn herauszustaffieren. Dazu wurde er als der von der jungen Generation Nigerias favorisierte Kandidat präsentiert. Denn sie macht 60% der Gesamtbevölkerung aus und sehnt sich nach einem Wandel und einer Verjüngung der Herrschaftsriege. Das US-amerikanische Medienunternehmen Bloomberg berichtete nach einer Meinungsumfrage in Nigeria, die es unter 2.384 Nigerianern via Smartphone-App durchgeführt habe, dass Peter Obi die Präsidentschaftswahl gewinnen würde. Ähnliches führte auch die amerikanische ANAP Foundation durch und sagte einen Sieg Peter Obis voraus. Gleiches prognostizierten auch das National Democratic Institute und das International Republican Institute. Zu erwähnen sei, dass bis 2015 die politische Szene in Nigeria von der People’s Democratic Party dominiert wurde und sie die einzige, hinlänglich starke Partei war, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Und die Politelite war eher den USA zugeneigt. Die Politszene änderte sich allerdings, als es dem Großbritannien-Vasall Muhammad Bukari gelang, den Sieg zu erringen - trotz amerikanischer Bemühungen, seinen Sieg zu behindern.

8. Der Ölreichtum Nigerias hat die Großmächte, vor allem Großbritannien und die USA, in einen aufgeheizten Konflikt gebracht. Nigeria belegt Platz zwölf unter den Ölförderländern der Welt, den achten Platz unter den Ölexportstaaten und den zehnten Platz in Bezug auf die Erdölreserven. Von der US-Energy Information Agency wurden Ölreserven Nigerias auf 16 bis 22 Milliarden Barrel geschätzt. Anderen Schätzungen zufolge geht man jedoch von 35,3 Milliarden Barrel aus. Dieser Rohstoff macht den Mund der Rivalen um das Erdöl in Nigeria wässrig, da es von der leichten bzw. süßen Sorte ist, was bedeutet, dass es weitgehend schwerfelrein ist und die Raffinierung kostengünstig ist. Nach Angaben des nigerianischen Ölministeriums verfügt Nigeria über 159 Ölfelder und 1481 Ölquellen. Die Kontrolle über das nigerianische Erdöl hatten die britischen Ölkonzerne. Doch das Betreten der USA auf dem Feld der Erdölpipelines, besonders nach 1999, also in der Ära Ousanbangou, hat den Alleinstellungsanspruch britischer Konzerne eingeschränkt.

9. Nigeria steht vor ernsten Problemen, wie fehlende Sicherheit, eine schwächelnde Wirtschaft, enorme Schulden, extreme Armut und Korruption in der Politik.

Nigerias Wirtschaft befindet sich in einer Rezession. Die durchschnittliche Inflation lag Ende 2022 bei 21,5%, die durchschnittliche Arbeitslosenrate der Erwachsenen bei 33% und unter der jüngeren Generation bei 42,5%. Nach Schätzungen der Weltbank vom März 2022 leben etwa 40% der 220 Millionen Menschen des Landes unterhalb der Armutsgrenze. Der Wert der nigerianischen Währung hat abgenommen. Die Korruption hat erheblich zugenommen, was den Staat dazu veranlasste, Anfang letzten Monats (Februar 2023), drei Nennwerte der Landeswährung zu ändern, wobei anzumerken ist, dass es sich um eine der größten Volkswirtschaften Afrikas handelt. Zudem wird das Problem des Ölraubs im Süden immer größer, was zu einem chronischen Problem geworden ist und zu einem Rückgang der Ölexporte des Landes und zu einer Verknappung von Kraftstoffen geführt hat. Laut der Volkszählung vom Juni 2022 hat das Land Schulden in Höhe von rund 103 Milliarden Dollar. Die Tilgung der Schulden, also riba, und die Versicherung belaufen sich auf etwa 12 Milliarden Dollar jährlich. Obwohl es einer größten Ölexporteure ist, hat es dem Staat aufgrund dieser schwerwiegenden und hartnäckigen Probleme nicht geholfen. All dies ist auf die Korruption innerhalb der Regierung und der Regierenden auf deren Abhängigkeit von den alten und neuen Kolonialländern zurückzuführen. Die Lösung liegt in der Beseitigung dieser Korruption, d.h. in der Änderung des Herrschaftssystems, das von der Kolonialmacht Großbritannien entworfen wurde, als sie Nigeria zwar formal in die Unabhängigkeit entließ, das Land jedoch in anderer Form weiter kolonialisierte, besonders was Regierung und Wirtschaft betraf. Es führte eine Verfassung ein, die aus anderen Verfassungen kopiert wurde und ernannte Herrscher, die den Briten gegenüber loyal waren, unabhängig davon, ob sie muslimischer oder christlicher Herkunft waren, bis die USA Mitte der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts kamen, die Armee unterwanderten und begannen, mit Großbritannien um das Land zu konkurrieren und eine Auseinandersetzung zu führen.

10. Darüber hinaus mischten sich die Kolonialstaaten, insbesondere die USA und Großbritannien, direkt in die Angelegenheiten des Landes ein. Als direkte Einmischung in die Belange des Landes gelten die Aussagen des Sprechers des US-Außenministeriums, die Erklärung des britischen Außenministers und schließlich die Äußerungen des EU-Außenministers. Grundsätzlich wären die Regierenden und Politiker in Nigeria dazu angehalten gewesen, dies anzuprangern und zurückzuweisen und diese Länder dazu aufzufordern, sich nicht mehr in ihr Land einzumischen, sie zu warnen und die Beziehungen zu ihnen abzubrechen. Und sie sollten ernsthaft und aufrichtig darüber nachdenken, wie man das Land retten kann und nach fundamentalen Lösungen suchen, nicht nach Flickschustereien oder nach Betäubungen. Und wenn das passiert, werden sie zu dem Schluss kommen, dass der Islam die Lösung ist und nur er Nigeria und sein Volk mit all seinen Religionsgruppen retten wird. Denn er behandelt alle gleich in der Umsetzung des Systems, das im rechtgeleiteten Kalifat nach der Methode des Prophetentums verkörpert ist. Er bevorzugt niemanden unter den Bürgern bei der Verwirklichung ihrer Interessen und der Sicherung dessen, was sie für ihren Lebensunterhalt und… benötigen, egal, ob sie Muslime sind oder Christen. Der Islam ist es, der das Land zum Aufstieg führt, es vom Kolonialismus befreit und dort eine industrielle Revolution auslöst, das dem Land Fortschritt und Überdurchschnittlichkeit beschert. Sie werden ihre Industrie aufbauen und ihr Erdöl fördern. Und der ganze Erlös daraus wird ihnen gehören. Es wird auf sie verteilt werden, ohne dass jemand bevorzugt wird, sodass es allen Wohlstand bringt. Die Sicherheit ihres Lebens, ihrer Ehre und ihres Vermögens wäre garantiert. Es würde keine Arbeitslosigkeit, keine Armut, keine Angst und keinen Hunger geben.

(إِنَّ فِي ذَلِكَ لَذِكْرَى لِأُولِي الْأَلْبَابِ‌)

Hierin liegt wahrlich eine Ermahnung für die, die Verstand haben. (50:37)