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بسم الله الرحمن الرحيم
Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen
Antwort auf eine Frage
Die amerikanisch-iranischen Verhandlungen
Frage:
Der Oman, der in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran vermittelt, gab am Donnerstag die Verschiebung der vierten Gesprächsrunde, die ursprünglich am Samstag in der italienischen Hauptstadt Rom stattfinden sollte, "aus logistischen Gründen" bekannt, ohne ein neues Datum zu nennen (Al-Sharq, 1.5.2025). Die indirekten Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran hatten am 12. April 2025 in der omanischen Hauptstadt Maskat unter der Vermittlung des omanischen Außenministers Badr al-Busaidi begonnen. Die zweite Runde fand am 19. April 2025 in der Botschaft des Sultanats Oman in Rom statt, ebenfalls unter der Vermittlung von Minister al-Busaidi. Die dritte Runde wurde am Samstag, dem 26. April 2025, im Oman unter derselben Vermittlung abgehalten. Die Fragen lauten daher: Warum strebt Trump jetzt eine Neuunterzeichnung eines Atomabkommens mit dem Iran an, obwohl er 2018 einseitig aus dem am 14. Juli 2015 unterzeichneten Abkommen ausgestiegen war? Warum wurde die vierte Runde verschoben? Was bedeutet „logistische Gründe“? Bedeutet dieser Aufschub ein Abbruch der Verhandlungen?
Antwort:
Zunächst gilt es, einen Überblick über die Rahmenbedingungen des Jahres 2015 zu geben, als das Atomabkommen zwischen dem Iran und den westlichen Staaten geschlossen wurde. Anschließend soll auf den Kontext des US-Austritts unter Präsident Trump im Jahr 2018 eingegangen werden, gefolgt von einer Betrachtung der jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit den aktuellen Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran.
1. Die Faktoren, die die Vereinigten Staaten 2015 zum Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran veranlasst hatten:
Wir erklärten in einer Frage/Antwort vom 22. Juli 2015 in Bezug auf die Unterzeichnung des Abkommens durch die USA Folgendes:
So hat der amerikanische Präsident die Verhandlungen aus der Ferne geleitet und sich persönlich mit Nachdruck und Eifer für den Abschluss des Abkommens eingesetzt. Er hat seinen Außenminister für ganze drei Wochen mit der Sache beschäftigt, zusätzlich zum Aufbau von Kontakten und anderen Anstrengungen, die im Vorfeld unternommen wurden. All dies verdeutlicht die Wichtigkeit dieses Abkommens für Amerika, für seine Interessen und die Interessen der Obama-Administration, die es hierdurch geschafft hat, den Iran […] zu binden und ihn von der Herstellung jeglicher Art von Kernwaffen fernzuhalten! Nun muss man diesen Sachverhalt mit früheren Äußerungen Obamas und anderer amerikanischer Verantwortlicher verknüpfen, die alle die besondere strategische Rolle des Iran in der Region und ihre Bereitschaft zur Kooperation mit ihm betont haben. Offensichtlich findet diese Kooperation ja tatsächlich schon statt. Auch bestätigen dies Äußerungen iranischer Verantwortlicher, die offen zugeben, dass sie mit den USA im Irak und in Afghanistan kooperieren. Weiterhin seien sie bereit, gemeinsam „Terrorismus und Extremismus“ zu bekämpfen. Und dieser Bereitschaft haben die Amerikaner bereits stillschweigend zugestimmt, indem sie den Iran dabei gewähren lassen, mithilfe seiner libanesischen Partei (Hisbollah) in Syrien sein Unwesen zu treiben. […] All das zeigt, dass die Amerikaner mit dem Abkommen die Situation für den Iran durch die Aufhebung der Sanktionen und die Etablierung offener Beziehungen zu ihm erleichtern wollen, damit er weiterhin die Rolle spielen kann, die den USA ihre Arbeit vereinfacht, sie entlastet und ihre Intrigen und Machenschaften gegen die Staaten und Völker der Region verdeckt. Der Iran soll also weiterhin die amerikanische Politik durchführen, wie es im Irak, im Jemen und in Syrien bereits geschieht. Allerdings soll das nicht mehr hinter einem Vorhang geschehen, der die Sicht verstellt und die Wahrheit nur obskur erkennen lässt, wie es bis jetzt der Fall war, sondern sich hinter einem durchsichtigen Vorhang abspielen, wenn nicht gar auf offener Bühne […].
Obama schloss daher am 14.7.2015 das Atomabkommen mit dem Iran, um dessen Rolle in Syrien zu aktivieren.
2. Die Faktoren, die die Trump-Administration 2018 dazu veranlassten, das 2015 mit dem Iran unterzeichnete Atomabkommen zu kündigen:
a) Washington hat Saudi-Arabien und die Türkei in die Geschehnisse der Region stark einbezogen, und die Türkei wurde dort überaus aktiv. So startete Ankara 2016 die Operation „Schutzschild Euphrat“ und im März 2018 die Operation „Olivenzweig", hinzu kam noch die Rolle Saudi-Arabiens in der Region. Folglich erübrigte sich die Notwendigkeit einer Schlüsselrolle des Iran in Syrien, und es war nötig geworden, diese Rolle einzuschränken. Genau das hat Trump getan: Er hat die Rolle Teherans in der Region eingedämmt und sie von einer Hauptrolle in eine Nebenrolle bzw. in eine ergänzende Rolle verwandelt.
b) Auch die europäischen Staaten waren 2015 Vertragsparteien des Atomabkommens und zählten zu seinen größten Nutznießern. Doch Trump wollte nicht, dass Europa von einem Abkommen profitiert, das unter der Obama-Regierung geschlossen worden war – also hob er es auf
Und so verkündete Trump den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran, da es im Interesse der Vereinigten Staaten lag, sich von dem Abkommen zurückzuziehen – als Vorbereitung für neue Bedingungen, die die regionale Rolle Irans einschränken sollten.
3. Die Faktoren, die Trump dazu veranlasst haben, im Jahr 2025 zum Atomabkommen zurückzukehren, das er 2018 außer Kraft setzte:
Angesichts der Ereignisse, die nach Trumps Amtsübernahme im Weißen Haus am 20. Januar 2025 stattfanden, werden die Beweggründe deutlich, die die Vereinigten Staaten dazu veranlasst haben, erneut zum Atomabkommen zurückzukehren.
a) Es ist offensichtlich, dass die Trump-Regierung selbst die Initiative zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran ergriffen hat. So schickte Trump am 7. März über omanische Vermittlung eine Nachricht an Teheran und brachte darin ausdrücklich seinen Wunsch zum Ausdruck, zu den Verhandlungen zurückzukehren, um ein neues Abkommen zu erreichen:US-Präsident Donald Trump sagte in einem Interview mit dem Sender Fox Business, dass er am Donnerstag, den 6. März, eine Botschaft an den iranischen Obersten Führer Ali Chamenei gesandt habe, in der er seine Präferenz für Verhandlungen über ein Abkommen mit Teheran zum Ausdruck brachte. Trump fügte in dem Interview, das übermorgen Sonntag ausgestrahlt werden soll, hinzu: „Die Alternative wäre, Maßnahmen zu ergreifen, denn Iran darf keine Atomwaffe erhalten.“ Zum Inhalt der Nachricht an Chamenei sagte Trump: „Ich habe ihm geschrieben, dass ich hoffe, ihr werdet verhandeln, denn das wäre für Iran viel besser.“ (Iran International, 07.03.2025)
b) Trump hob im Jahr 2018 das Atomabkommen auf, weil die größten Vorteile aus dem 2015 unterzeichneten Abkommen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats und Deutschland den Europäern zufielen. Deshalb schloss Trump die europäischen Staaten von den Nuklearverhandlungen mit dem Iran aus – im Gegensatz zu dem, was 2015 geschah –, ohne sie zu konsultieren oder über die in Oman geführten Gespräche zu informieren. Dies geschah, um Europa den Weg bei seinen Bemühungen, eigene Nuklearverhandlungen mit Iran zu führen, zu versperren: Europäische Diplomaten erklärten gegenüber Reuters, dass sie sich um ein neues Treffen mit dem Iran bemühten. Diese Bemühungen kamen jedoch offenbar zum Erliegen, als Teheran Anfang dieses Monats indirekte Gespräche über sein Atomprogramm mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump aufnahm. Die USA informierten die europäischen Länder nicht über die Atomgespräche in Oman, bevor Trump sie ankündigte. (Al-Sharq, 24.04.2025) Sogar die Wahl Italiens unter der rechtsgerichteten Premierministerin Meloni, die Unterstützung von der Trump-Regierung erhalten hatte, als Austragungsort der zweiten Runde, ist eine Botschaft an die europäischen Staaten, die unter dem Vorwand der NATO-Partnerschaft mit der Trump-Administration in Konflikt geraten waren – insbesondere Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
c)Zudem beabsichtigen die Vereinigten Staaten, ihre gesamte Aufmerksamkeit und Ressourcen auf den globalen Wettbewerb mit China zu richten. Daher sind sie bestrebt, alle Faktoren zu beseitigen, die ein Hindernis darstellen oder ihre Kräfte zerstreuen könnten. Auch die laufenden Verhandlungen mit Russland lassen sich in diesem Zusammenhang verstehen: Ziel ist es, Russland über die Ukraine-Krise an den Verhandlungstisch zu bringen, um es dadurch von China zu isolieren – mit dem strategischen Ziel, die chinesisch-russische Achse zu schwächen. Trump betrachtet daher die Eindämmung Chinas als oberste Priorität.
d) Das zionistische Gebilde hegt den Wunsch, den Iran unter dem Vorwand anzugreifen, ihn an der Erlangung von Nuklearwaffen zu hindern. Wie wir wissen, führte es im Oktober 2024 einen Angriff auf den Iran durch. Der Iran reagierte mit Raketenangriffen, um seine Stärke zu demonstrieren – allerdings nachdem sowohl die Vereinigten Staaten als auch das Gebilde vorab informiert worden waren. Nun aber sind die USA nicht gewillt, sich mit solchen Angriffen zu befassen, während ihr strategischer Fokus auf China liegt. Aus diesem Grund streben sie ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran an. Damit würden sie die Sicherheit des Zionistengebildes gewährleisten und ihm zugleich den Vorwand für Angriffe aus den Händen nehmen. Mit diesem Schritt – also den Abschluss eines neuen Atomabkommens mit dem Iran – würde Trump, der wohl größte Unterstützer des Gebildes im Weißen Haus, diesem die Rechtfertigung für eine Auseinandersetzung entziehen. Gleichzeitig würde er die wirtschaftlichen Interessen der USA sowie die Konfrontation mit China an die oberste Stelle seiner Prioritäten setzen, um sich vollständig auf den Wettstreit mit China konzentrieren zu können, ohne dass irgendetwas seine Aufmerksamkeit stört oder ihn davon abhält.
Daher nahm Trump die Gespräche mit dem Iran unter Ausschluss der europäischen Staaten auf, um ein Abkommen zu schließen, das die nuklearen Fähigkeiten des Irans begrenzt.
4. Der Grund für die Verschiebung der vierten Runde waren tatsächlich „logistische Gründe“, wie in den Medien zu lesen war. So ist die Bedeutung des Wortes „Logistik“ laut arabischer Wikipedia-Seite die folgende: "Nachschub- und Versorgungstechnik". Englisch: „Logistics“; oder wie es auf Arabisch heißt: „die Kunst der Handelsströme“, d. h. die Kunst bzw. Wissenschaft des Managements von Waren-, Energie- und Informationsflüssen. Bezweckt wird wohl damit, die Wogen zu glätten und die Situation zu beruhigen, nachdem die USA zeitgleich mit den laufenden Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran Sanktionen verhängt haben. Ein iranischer Beamter erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass die Gespräche zwischen dem Iran und den USA je nach Verhalten der USA zu einem anderen Zeitpunkt stattfinden würden, wobei er darauf hinwies, dass die Sanktionen Washingtons gegen Teheran dem diplomatischen Prozess zur Beilegung des Atomstreits nicht förderlich seien. Dies geschah, nachdem Washington neue Sanktionen gegen Einrichtungen verhängt hatte, die es beschuldigte, in den illegalen Handel mit iranischem Öl und Petrochemikalien verwickelt zu sein. Die Vereinigten Staaten haben am Mittwoch Sanktionen gegen Einrichtungen verhängt, die es beschuldigte, in den illegalen Handel mit iranischem Öl und Petrochemikalien verwickelt zu sein, als Teil von Washingtons Bemühungen, den Druck auf den Iran zu verstärken. (Al-Sharq, 01.05.2025] Diese Sanktionen wurden zu einem Zeitpunkt verhängt, als die Verhandlungen, wie beschrieben, noch in vollem Gange waren. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, erklärte, Teheran werde weiterhin ernsthaft und entschlossen an ergebnisorientierten Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten teilnehmen. (Al-Sharq, 01.05.2025)
Daher ist es unwahrscheinlich, dass dieser Aufschub eine Unterbrechung der Verhandlungen zwischen den beiden Parteien bedeutet, eher ist es eine zeitliche Verzögerung, um die Lage infolge der US-Sanktionen während der laufenden Verhandlungen zu beruhigen.
5. Es ist wahrlich erstaunlich, dass die Herrscher in den muslimischen Ländern dem Eingreifen der USA zustimmen, um die Stärke, die Waffen und die Industrie der Muslime einzuschränken!Diese Herrscher begreifen nicht, dass die Vorbereitung der militärischen Stärke im Islam dazu dient, den Feind zu besiegen, einzuschüchtern und ihm das Fürchten zu lehren. Wenn der Feind detailliert weiß, was wir haben, und darüber Kontrolle hat, dann bedeutet das eine Niederlage für uns – noch bevor sie überhaupt eingetreten ist!Wie kann der Iran den Vereinigten Staaten erlauben, sich in seine Stärke, seine Raketen und seine Atomrüstung einzumischen, während die USA selbst ihre Lager mit Atomwaffen angefüllt und diese bereits vor Jahrzehnten in Hiroshima und Nagasaki eingesetzt haben?! Die Vereinigten Staaten erklären offen, dass sie dem Iran niemals erlauben werden, Atomwaffen zu besitzen. Dabei wäre es die Pflicht des Iran und aller anderen Herrscher in den muslimischen Ländern gewesen, den USA lautstark zu entgegnen: Zerstört erst eure eigenen Atomwaffen, bevor ihr von anderen verlangt, keine zu besitzen! Zerstört eure Raketenarsenale, bevor ihr fordert, dass andere die ihrigen vernichten! Dass die Feinde schwere Waffen besitzen dürfen, während sie von den Muslimen verlangen, darauf zu verzichten – das ist ein Ausdruck brutaler Überheblichkeit, reiner Machtanmaßung und tiefer Verachtung gegenüber anderen, wenn sie doch nur Vernunft besäßen!
Allah, der Erhabene und Allmächtige, hat dies in seinem Buch deutlich gemacht, indem Er sagt:
(وَأَعِدُّوا لَهُمْ مَا اسْتَطَعْتُمْ مِنْ قُوَّةٍ وَمِنْ رِبَاطِ الْخَيْلِ تُرْهِبُونَ بِهِ عَدُوَّ اللهِ وَعَدُوَّكُمْ وَآخَرِينَ مِنْ دُونِهِمْ لَا تَعْلَمُونَهُمُ اللهُ يَعْلَمُهُمْ وَمَا تُنْفِقُوا مِنْ شَيْءٍ فِي سَبِيلِ اللهِ يُوَفَّ إِلَيْكُمْ وَأَنْتُمْ لَا تُظْلَمُونَ)
Und rüstet gegen sie, was ihr an Kampfkraft aufbieten könnt, und an Schlachtrossen in Bereitschaft, um damit den Feind Allahs und euren Feind einzuschüchtern (turhibūn), und andere außer ihnen, die ihr nicht kennt – Allah kennt sie. Und was ihr auch immer auf dem Wege Allahs ausgebt, wird euch vollständig erstattet, und euch wird kein Unrecht geschehen.(8:60)
In Artikel 69 der Präambel zur Verfassung heißt es:
Die Armee muss mit allen erforderlichen Waffen, Gerätschaften, Ausrüstungen, Kriegsbedarf und der notwendigen Logistik ausgestattet werden, die es ihr ermöglichen, ihre Aufgabe als islamische Armee wahrzunehmen. […] Denn die Aussage des Erhabenen turhibūn (ihr schüchtert ein) stellt einen Rechtsgrund (ʿilla) für die Aufrüstung dar. Diese ist somit erst dann vollendet, wenn der Rechtsgrund, dessentwegen sie gesetzlich anbefohlen wurde, erfüllt ist, nämlich die Einschüchterung des Feindes und der Heuchler. Von daher ergibt sich die Pflicht, die notwendigen Waffen, das Kriegsgerät, die Ausrüstung und sämtliche erforderlichen militärischen Ausstattungen zur Verfügung zu stellen, um diese Einschüchterung zu gewährleisten. Mit besserem Grund ist dies verpflichtend, damit die Armee ihre eigentliche Aufgabe erfüllen kann, nämlich den ğihād und die Verkündung der Botschaft des Islam.
All dies belegt, dass die Muslime sich nach Kräften dafür einsetzen müssen, eine Stärke zu erlangen, die der des Feindes überlegen ist und ihm Schrecken einflößt. Damit dies möglich wird, muss unsere Stärke zur ständigen Sorge und Bedrohung für den Feind werden. Das alles steht aber im Widerspruch zu Verhandlungen mit dem Feind, in denen er uns vorschreibt, welche Waffen wir besitzen dürfen, und uns daran hindert, unsere Stärke so zu gestalten, dass sie ihn einschüchtert und abschreckt.
Wir bitten Allah (t), dass Er Hizb-ut-Tahrir - dem Lotsen, der sein Volk nicht belügt - ermöglicht, den Staat des Islam, das Rechtgeleitete Kalifat, so schnell wie möglich zu errichten, um so den Feind einzuschüchtern, wie es einst der Fall war. Sodann wird dieser Staat das Gute in der Welt verbreiten und die List der Ungläubigen in ihren eigenen Untergang leiten.
(وَيَوْمَئِذٍ يَفْرَحُ الْمُؤْمِنُونَ * بِنَصْرِ اللهِ يَنْصُرُ مَنْ يَشَاءُ وَهُوَ الْعَزِيزُ الرَّحِيمُ)
An jenem Tage werden die Gläubigen sich freuen. – Über den Sieg Allahs, Er verhilft zum Sieg, wem Er will; und Er ist der Allmächtige, der Barmherzige. (Sure 30:4–5)