Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Der Militärputsch in Mali

Frage:

Einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, hat der Militärrat in Mali am Donnerstagabend, den 27.08.2020 die Freilassung des Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita bekanntgegeben, nachdem am Abend des 18.08.2020 der Rat einen Militärputsch gegen den Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita verkündet hatte. Daraufhin waren er und Premierminister Boubou Cissé in Gewahrsam genommen worden. Wer steckt hinter dem Putsch? Und hat der Coup etwas mit der amerikanisch-europäischen Auseinandersetzung zu tun?

Antwort:

Um ein klares Bild zu erhalten, wollen wir folgende Punkte darlegen:

1. Wir werden einen Blick auf einen ähnlichen Putsch werfen, der vor acht Jahren am 22.03.2012 geschah und ihn mit dem heutigen vergleichen. Damals hatte eine Gruppe niedrigrangiger Offiziere mit einem Staatsstreich den damaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré entmachtet, einen Monat vor Ablauf seiner zweiten Amtszeit. Wir zeigten damals auf, dass die USA hinter dem Putsch steckten und erläuterten in der Frage/Antwort vom 24.03.2012:

Alles, was wir erwähnten, deutet darauf hin, dass die USA hinter dem Umsturz in Mali steckten, um in dieses islamische Land hineingelangen zu können und dort die Vormacht anstelle der alten Kolonialmacht Frankreich zu übernehmen, deren Einfluss dort noch immer dominiert. Amerika wollte die bevorstehenden Wahlen in Mali torpedieren, da die politischen Eliten als frankreichtreu gelten. Mithilfe des Staatstreichs würden die Amerikaner für die Frankreich-Vasallen, die sich auf die politischen Spielregeln Frankreichs eingelassen hatten, alles auf den Kopf stellen. Mali würde sich dann mit dem Festhalten an der Militärjunta an die USA binden.

Und nun kam es erneut dazu, dass niedrigrangige Offiziere – der höchste Dienstgrad war der eines Oberst – einen Putsch gegen Präsident Boubacar Keita durchführten, der am 15.08.2013 das erste Mal gewählt wurde und am 12.08.2018 seine zweite Amtszeit antrat. Ausgangsort der Soldaten war das Militärlager „Kati“, 15 Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Es ist der gleiche Militärstützpunkt, von dem aus die Putschisten auch 2012 losstarteten. Frankreich gelang es nach dem Umsturz vom März 2012 durch das Erwirken von UN-Resolutionen des Sicherheitsrates im Norden Malis zu intervenieren. Dazu zählt die Resolution 2071 vom 23.09.2012 und Resolution 2085 vom 20.12.2012. So sollte die französische Kolonialisierung Malis unter dem Deckmantel der Bekämpfung al-Qaidas und anderer „extremistischer“ Gruppierungen gewahrt bleiben! Daraufhin wurde eine internationale Truppe aus 15.000 Mann zusammengestellt, vornehmlich aus Frankreich und Europa. Und auch aus afrikanischen Streiträften bildete Frankreich ein gemeinsames afrikanisches Heer, die sogenannten G5 Sahel Forces. Dazu gehören Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und der Tschad, in denen der französische Einfluss besonders stark ist. Nach weniger als anderhalb Jahren nach dem Putsch von 2012 gelang es den Franzosen, ihren Einfluss wiederherzustellen, und zwar durch die Wahl Boubacars am 15.08.2013 und dessen spätere Wiederwahl am 12.08.2018! Und obgleich die USA in den Kreisen der Bevölkerung keinen so großen Einfluss haben wie Frankreich, haben sie dennoch einen Zugang zum Militär, der es ihnen ermöglichte, jetzt einen stärkeren Putsch durchzuführen als den Staatsstreich von 2012. Denn nachdem der erste Putsch der USA nach anderthalb Jahren an Wirkung verlor, begannen sie, Vasallen aus dem politischen Establishment und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen und nicht nur aus den Reihen der Armee anzuwerben, als Versuch, sich eine Basis in der Bevölkerung aufzubauen, um den gegenwärtigen Putsch zu stützen.

2. Der Kopf des neuen Militärputsches, Oberst Assimi Goita, hat sich am 19.08.2020 in Mali als Präsident des selbsternannten „Nationalen Komitees zur Rettung des Volkes“ präsentiert. Am 18.08.2020 zeigte er sich zusammen mit der Offiziersclique, die den Coup angeführt hat, im Fernsehen. Den Präsidenten der Republik, Keita, den Premierminister Cissé und 17 weitere Verantwortliche nahmen die Putschisten in Gewahrsam. Anschließend ließen sie den bisherigen Präsidenten Keita in einer Fernsehansprache verkünden, dass er die Macht an die Armee abtrete. Dort erklärte er auch, dass er nicht wolle, „dass Blut vergossen“ werde, damit er „an der Macht bleiben“ könne. (Reuters, 19.08.2020) Oberst Ismail Wagué, Sprecher der Putschistengruppe erklärte: „Unser Land versinkt in Chaos, Anarchie und Unsicherheit. Und das geht zu einem großen Teil auf den Fehler von Personen zurück, die die Verantwortung für das Schicksal des Landes tragen.“ (Reuters, 19.08.2020) Darüber hinaus ließ er wissen: „Wir werden einen Übergangsrat bilden, der sowohl militärisch als auch zivil besetzt sein wird, mit einem Interimspräsidenten. Wir sind in Kontakt mit der Zivilgesellschaft, den Oppsistionsparteien, der Mehrheit und allen, um zu versuchen, den Übergang zu arrangieren… Das nationale Komitee, das gebildet wurde, stellt einen Übergangsrat dar, dem sechs Militärs und 18 Zivilisten angehören. Es wird provisorisch die Rolle der Legislative übernehmen, wobei der Präsident des Rates von den Mitgliedern gewählt wird.“ (Aljazeera, 21.08.2020) Hier wird nun offensichtlich, dass die Militärs den Staatsstreich zusammen mit Akteuren aus Politik und Oppositionsgruppen eingefädelt haben, darunter auch aus der sogenannten Zivilgesellschaft wie Verbände und Gewerkschaften, die begonnen hatten, politische Aktionen zu setzen. Von den Kolonialstaaten wurden sie finanziert und bestochen. Scheinbar ist es den USA gelungen, eine beachtliche Anzahl von Personen aus diesen Kreisen auf ihre Seite zu ziehen, sodass Keita noch vor Ablauf seiner regulären Amtszeit gestürzt werden konnte. Es ist der Versuch der USA, auf lange Sicht den Sieg ihrer Vasallen zu sichern, wobei sie sich auf das Militär und auf das Gewinnen von Vasallen aus den Offiziersreihen konzentrieren.

3. Es scheint, dass die USA diesmal versucht haben, für diesen Putsch Rückhalt in der breiten Bevölkerung zu finden. Sie begannen bereits seit Anfang Juni, den Weg dafür zu bereiten. So brachen Proteste aus und Tausende Menschen gingen auf die Straßen Bamakos, der Hauptstadt Malis, um zu demonstrieren. Sie forderten Präsident Keita auf, zurückzutreten und warfen ihm und seiner Regierung Korruption, Vetternwirtschaft, Vernachlässigung des öffentlichen Dienstes, Fehlverhalten bei den Wahlen sowie schlechte Regierungsführung und Versagen im Kampf gegen „Terror und Extremismus“ vor. Darüber hinaus haben sich bestimmte Parteien zu einem Oppositionsbündnis zusammengeschlossen, zur sogenannten Protestbewegung M5-RFP (Bewegung des 5.Juni/Zusammenschluss Patriotischer Kräfte). Nouhoum Togo, Chef des Bündnisses M5 und Anführer der damaligen Proteste, erklärte nun, er arbeite mit den Militärs zusammen, die die Macht übernommen haben und bezeichnete die Sanktionen des ECOWAS-Staatenverbundes als „eine übertriebene Reaktion, die auf die Ängste einiger seiner Führer zurückzuführen ist, dass dieser Putsch zu politischem Chaos in ihren Ländern führen könnte.“ Er begrüßte den Militärputsch und sagte, dieser sei erfolgt, um den Marsch des malischen Volkes und dessen Streben hin zu einem zivilen, demokratischen und säkularen Staat zu vollenden.“ (Aljazeera, 21.08.2020) Scheinbar handelte es sich also nicht um spontane Proteste, die im Land ausbrachen. Sie wurden vielmehr von Vasallen angeführt, die die Ideen der Kolonialisten von Demokratie, zivilem Staat und Säkularismus tragen. Sie verbündeten sich mit den Militärs und stellten sich hinter den Putsch. So ist es das Ziel der USA, Mali zu einem Aufbruchspunkt und einem „Infektionsherd“ für weitere Putsche in der Region zu machen, um die frankreich- und großbritannien-treuen Regime in Zentral- und Westafrika zu stürzen.

4. Der US-Gesandte für die Sahelzone, John Peter Pham, schrieb nach dem Putsch in Mali auf Twitter: „Die Vereinigten Staaten sind gegen jegliche Änderung in der Regierungsführung mit nicht verfassungsmäßigen Mitteln“. Er ergänzte: „Die Vereinigten Staaten haben alle Formen der Kooperation mit der Armee Malis ausgesetzt, bis sich die politische Lage geklärt hat, nachdem Offiziere Präsident Ibrahim Keita abgesetzt hatten.“ Weiter betonte er: „Die Entscheidung darüber, ob das, was letztens passiert ist, offiziell als Putsch zu bezeichnen, hat erst nach einer juristischen Revision zu erfolgen.“ (Reuters, 22.08.2020) Daraus ist zu erkennen, dass weder der Putsch noch die Putschisten von den USA verurteilt wurden. Das in den Worten des US-Sondergesandten verpackte Gerede der USA von den Einwänden gegen jegliche verfassungswidrige Veränderung, ist allgemein gehalten und ohne wirklichen Bezug zum Putsch. So hatten die Amerikaner schon den Putsch al-Sisis in Ägypten begrüßt ebenso wie den Militärputsch im Sudan und betrachteten die Protagonisten nicht als Putschisten, weil beide Umstürze von ihnen veranlasst wurden. Gleiches gilt für den Staatsstreich in Mali, so erklärten die USA über ihren Beauftragten für die Sahelzone, „rechtlich prüfen“ zu wollen (!), ob es sich um einen Putsch handelte oder nicht! Was darauf hinweist, dass die USA selbst hinter dem Umsturz stecken. Untermauert wird dies durch einen Beitrag auf der Webseite des katarischen Senders Aljazeera vom 21.08.2020: Die USA bilden regulär malische Soldaten aus. Darunter befanden sich Offiziere, die den Putsch gegen Keita angeführt haben. Die Köpfe des Putsches waren also jene, die von den Amerikanern ausgebildet und von ihnen als Vasallen gewonnen wurden. Das Gleiche spielte sich auch im Zusammenhang mit dem Coup von 2012 ab. Dazu sagten wir in einer Frage/Antwort vom 24.03.2012:

Die Seite al-Asr berichtete am 24.03.2020 den Angaben gut informierter Quellen zufolge, dass ein US-Diplomat, der verlangt hat, dass sein Name in der Presse nicht genannt werden soll, erklärte: „Der Anführer des Putsches, Hauptmann Amadou Haya Sanogo, wurde von Seiten der US-Botschaft aus einer Gruppe von Eliteoffizieren ausgewählt, um in den Vereinigten Staaten militärisch für den Kampf gegen den Terror ausgebildet zu werden. Laut der Quelle sei Sanogo mehrmals zu speziellen Missionen in die USA gereist.

Die USA haben also denselben Schritt unternommen, den sie bereits 2012 unternommen hatten: Über den Weg der Militärputsche die Europäer zu vertreiben und deren Platz einzunehmen, um das Land alleine zu kolonialisieren. Doch diesmal haben sie sich womöglich stärker festgesetzt als das letzte Mal. Denn sie haben begonnen, aus den politischen Parteien und den zivilgesellschaftlichen Organisationen ein politisches Establishment zu schaffen, das dem pro-französischen Establishment entgegentreten soll.

5. Frankreich, das die eigentliche Vorherrschaft in Mali innehat, reagierte auf den Militärputsch mit scharfer Kritik und schäumte regelrecht vor Wut. Aus dem französischen Präsidialamt verlautete es: „Staatspräsident Macron verfolgt die Lage aufmerksam und verurteilt den derzeitigen Versuch einer Meuterei.“ (France Press, 18.08.2020) Und Frankreichs Außenminister Le Drian erklärte: „Frankreich verurteilt diesen gefährlichen Vorfall auf das Schärfste.“ (Al-Hurra, 19.08.2020) Bei einem gemeinsamen Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel am 20.08.2020, wo unter anderem die Entwicklungen in Mali erörtert wurden, sagte Macron: „Frankreich und Deutschland verurteilen beide den Putsch in Mali und wollen, dass das Land so schnell wie möglich zur zivilen Herrschaft zurückkehrt. Nichts sollte die Aufmerksamkeit von der Konfrontation mit den Gewalttaten ablenken, die von militanten Islamisten in der Sahelzone verübt werden.“ Und Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly erklärte, dass Frankreich seine Militäroperationen in Mali gegen Militante fortsetzen werde, trotz der Absetzung des Staatspräsidenten vor zwei Tagen durch einen Militärputsch. (Reuters; 20.08.2020) Diese Aussagen spiegeln das Ausmaß der Verärgerung Frankreichs über den Militärputsch wider, was nur bestätigt, dass dieser Staatsstreich gegen den Einfluss Frankreichs in Mali gerichtet ist, das die Reichtümer Malis und die der Nachbarländer plündert, die allesamt überaus reich an seltenen Rohstoffen sind. Zudem dient Mali den Franzosen als wichtiger strategischer Standort für die Wahrung ihres Einflusses in Westafrika, denn Mali bildet mit den Staaten der Sahelzone eine zusammenhängende Region. Würde Frankreich aus einem dieser Länder herausgerissen werden, könnte dies einen Dominoeffekt auslösen. Frankreich arbeitet darauf hin, seine militärische Präsenz zu stärken, die aus einem Kontingent von ca. 5100 europäischen Soldaten besteht. Es hat Deutschland zu Hilfe gezogen, das sich mit rund 1100 Soldaten an dieser Mission, der sogenannten Operation Barkhan, an der Seite Frankreichs beteiligt. Paris bedient sich darüber hinaus einiger Golfstaaten, darunter der Vereinigten Arabischen Emirate, um die gemeinsamen afrikanischen Streitkräfte zu finanzieren. Großbitannien beteiligt sich mit 250 Soldaten und drei Helikoptern an der Mission, während die Europäische Union mit 620 Soldaten teilnimmt. Hingegen weigern sich die USA, mit Geld und Rüstung an der Operation Barkhan teilzunehmen. Sie sagen, dass sie sich mit Geheimdienstinformationen und Überwachungsdrohnen beteiligen würden, wie es aus Washington heißt.

6. Die Afrikanische Union und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) verurteilten beide den Militärputsch. So teilte der Kommissionschef der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, über den Nachrichtendienst Twitter mit: „Ich verurteile die Festnahme des Präsidenten Ibrahim Keita und des Premierministers sowie der anderen Mitglieder der Regierung Malis auf das Schärfste und fordere ihre unverzügliche Freilassung.“ Die Westafrikanische Wirtschaftsvereinigung ECOWAS, der fünfzehn Länder angehören, hatte einvernehmlich beschlossen, die Grenzen zu Mali zu schließen und die Handels- und Finanzbeziehung zu kappen und Mali aus der Regionalgemeinschaft auszuschließen. Am 22.08.2020 reiste eine ECOWAS-Delegation nach Mali, um sich mit den führenden Köpfen des Putsches zu treffen. Für das Treffen war eine Dauer von anderthalb Stunden angesetzt, doch nach nur zwanzig Minuten wurde das Treffen beendet, was darauf hinweist, dass die Gruppe mit ihrer Mission gescheitert ist. Sie war nämlich angereist, um die Putschisten von einer Wiedereinsetzung Keitas als Präsident zu überzeugen, so die Nachrichtenagenturen. Doch die Anführer dieses Staatsstreichs lehnten diese Forderung ab und hielten an ihrem Putsch fest. Sie erklärten, mit der Delegation höchstens über die Dauer der Übergangszeit verhandeln zu wollen. Zu erwähnen ist, dass sowohl die Afrikanische Union als auch ECOWAS von Vasallen Europas dominiert werden, vor allem in Westafrika.

7. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die USA mit den Europäern, insbesondere mit den Franzosen und Briten, um Afrika und speziell um die islamischen Länder wie Mali rivalisieren. Mali ist ein islamisches Land, um das die Kolonialmächte miteinander ringen. Sie ringen dort um die Vorherrschaft, um die Reichtümer des Landes zu plündern, wobei Frankreich derzeit den Löwenanteil davon hat. Auch tragen sie wegen dessen strategischer Lage Machtkämpfe in Mali aus, das zusammen mit den Staaten der Sahel-Zone ein einheitliches Gebilde darstellt. Die muslimischen Bewohner werden der Armut, Bedürftigkeit und Krankheit überlassen, während die Vasallenherrscher dem Kolonialisten alles geben, was er haben will, nur um in Demut einen schiefen Machtsessel zu erlangen. Mali ist ein schwacher Staat, der anfällig für den Kolonialismus ist. So gibt es dort keine muslimische Macht, die das Land vor den kolonialistischen Invasoren schützen könnte. Diese erwirken Resolutionen, um unter fadenscheinigen Gründen direkt militärisch intervenieren zu können. Es existiert derzeit keine islamische Macht wie das rechtgeleitete Kalifat, das mit Allahs Erlaubnis erwartet wird und das die Invasionen abwehren und den Invasoren eine unvergessliche Lektion erteilen würde. Daher ist die Arbeit für die Errichtung eines solchen Staates oberste Pflicht. Darin liegt der Ruhm, der Sieg und der Schutz vor jeder ungläubigen, vermessenen Gewaltmacht. Es sprach der Gesandte Allahs (s):

«وَإِنَّمَا الإِمَامُ جُنَّةٌ يُقَاتَلُ مِنْ وَرَائِهِ وَيُتَّقَى بِهِ»

Wahrlich, der Imam ist ein Schutzschild, man kämpft hinter ihm und schützt sich durch ihn. (Bei Muslim tradiert)