Nach Angaben von BBC wurden am 19. Oktober 2021 Zivilisten bei einem Luftangriff in der äthiopischen Stadt Tigray getötet. Es gibt derzeit Spannungen in der Region, da die Rebellen der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) gegen die derzeitige äthiopische Regierung kämpfen. A
Herr Shavkat Mirziyoyev, in Ihrer Rede anlässlich der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im Jahr 2021 sagten Sie folgendes: „Im Rahmen der Einrichtung einer Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter werden wir weiterhin alle Formen von Folter, sowie unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung strikt bekämpfen. Für derartige Verbrechen gibt es keine Verjährungsfrist. Wir beabsichtigen, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter zu ratifizieren.“ Weiterhin ist bekannt, dass die usbekische Regierung dieses Abkommen unterzeichnet und sich verpflichtet hat, die Bevölkerung Usbekistans vor Folterverbrechen zu schützen.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö sagt: „Russland hat die Möglichkeiten der Nachbarländer eingeschränkt, sich selbst zu schützen. Deshalb haben wir beschlossen , die Nato-Mitgliedschaft zu beantragen, aber die Türkei nimmt eine harte Haltung gegen die Mitgliedschaft unseres Landes in Schweden in der Nato ein.“ Er drückte seine Hoffnung aus, dass das Problem durch konstruktive Verhandlungen gelöst werde. (Nachrichtenagentur Anadolu)
Nach der Kriegserklärung der Netanyahu-Regierung am 7. Oktober erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson und die Regierungs- und Oppositionsparteien des Deutschen Bundestages forderten unisono, Israel […] volle Solidarität und jedwede Unterstützung zu gewähren.
Am 27.02.2023 veröffentlichte al-Arabiyah eine Verlautbarung des Kremls, in der es heißt: „Wir begrüßen den chinesischen Friedensplan, aber eine Einigung liegt in weiter Ferne.“
Der französische Innenminister Gérald Darmanin kündigte an, bis Ende dieses Jahres sieben Moscheen und Vereine zu schließen, da sie angeblich den „radikalen Islam“ verteidigt hätten
Der Minister sagte in einer Erklärung, dass sieben Moscheen und Vereine bis Ende des Jahres geschlossen werden und behauptete, dass sie „Hass“ verbreiten und den „radikalen Islam“ verteidigen würden, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet. Er begrüßte die Entscheidung, am Montag, eine Moschee in der Stadt Allones für sechs Monate zu schließen. Vorwand ist, dass sie den „radikalen Islam“ verteidige. (Arabi21)
Hizb ut Tahrir / Wilaya Syrien organisierte einen Protest in Kafr Taal, Vorort Aleppos, und forderte zum Sturz der assoziierten Führer auf und zur Auswahl eines rechtschaffenen Führers.
